Dr. Hansen, Nordrhein:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von Herrn
Büchner ist in der Sache begründet, weil dieser Konflikt schon lange
schwelt. Aber wir sind dahin gehend verabredet, diesen Konflikt dort
zu lösen, wohin er gehört. Das ist die Finanzkommission, vorbereitend
auch die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung. Dort sind alle
Kammern vertreten, gleichberechtigt, mit gleicher Stimmenzahl. Dort
können das Pro und das Kontra der Argumente, die wir in der Tat schon
viele Jahre austragen, eingebracht werden. Sie haben an der Heftigkeit
der Diskussion gemerkt, dass wir Gefahr laufen, die Erwartung, dass
wir einen grundsolide vorbereiteten Etat, der konsensfähig ist, verabschieden
können, mit einem Thema zu überlagern, das Missstimmung aufbringt
und auf der einen wie auf der anderen Seite zu keiner guten Beschlussfassung
führt.
Wir können noch nicht sagen: Das nehmen wir frühzeitig
und mit allen Schwierigkeiten, die hier mehrfach benannt worden sind,
in den Haushalt auf. Wir haben in diesen Tagen erlebt, wie gut es
uns tut, so etwas zu haben. Die unerwartet hohen Gewinnausschüttungen
des Deutschen Ärzte-Verlages haben dazu geführt, dass die Überweisungen
der einzelnen Landesärztekammern für den Bau in Berlin um 25 Prozent
niedriger ausgefallen sind, als zu erwarten war. Das ist ein warmer
Segen, an dem sich zeigt: Es geht kein Euro verloren.
Wir werden immer wieder – das ist nicht ausdiskutiert
– vor Zukunftsaufgaben gestellt, die es erforderlich machen, dass
wir von einem Haushalt zum anderen einen gewaltigen Geldbrocken in
die Hand nehmen. Das können wir nicht aus dem laufenden Haushalt nehmen,
wenn wir alles verbraten haben. Deshalb ist die Diskussion, wie wir
damit umgehen, noch nicht beendet.
Ich beantrage und bitte darum, diesen Antrag an
die Finanzkommission zu
überweisen. Dort kann er von Ihnen in adäquater Vertretung bearbeitet
werden.
Herzlichen Dank.
(Vereinzelt
Beifall)
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident
der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Schönen Dank, Herr Hansen. – Jetzt bitte noch einmal Herr Calles. |