TOP IX: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 – 30.06.2005)

3. Tag: Donnerstag, 20. Mai 2004 Nachmittagssitzung

Dr. Hansen, Nordrhein:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von Herrn Büchner ist in der Sache begründet, weil dieser Konflikt schon lange schwelt. Aber wir sind dahin gehend verabredet, diesen Konflikt dort zu lösen, wohin er gehört. Das ist die Finanzkommission, vorbereitend auch die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung. Dort sind alle Kammern vertreten, gleichberechtigt, mit gleicher Stimmenzahl. Dort können das Pro und das Kon­tra der Argumente, die wir in der Tat schon viele Jahre austragen, eingebracht werden. Sie haben an der Heftigkeit der Diskussion gemerkt, dass wir Gefahr laufen, die Erwartung, dass wir einen grundsolide vorbereiteten Etat, der konsensfähig ist, verabschieden können, mit einem Thema zu überlagern, das Missstimmung aufbringt und auf der einen wie auf der anderen Seite zu keiner guten Beschlussfassung führt.

Wir können noch nicht sagen: Das nehmen wir frühzeitig und mit allen Schwierigkeiten, die hier mehrfach benannt worden sind, in den Haushalt auf. Wir haben in diesen Tagen erlebt, wie gut es uns tut, so etwas zu haben. Die unerwartet hohen Gewinnausschüttungen des Deutschen Ärzte-Verlages haben dazu geführt, dass die Überweisungen der einzelnen Landesärztekammern für den Bau in Berlin um 25 Prozent niedriger ausgefallen sind, als zu erwarten war. Das ist ein warmer Segen, an dem sich zeigt: Es geht kein Euro verloren.

Wir werden immer wieder – das ist nicht ausdiskutiert – vor Zukunftsaufgaben gestellt, die es erforderlich machen, dass wir von einem Haushalt zum anderen einen gewaltigen Geldbrocken in die Hand nehmen. Das können wir nicht aus dem laufenden Haushalt nehmen, wenn wir alles verbraten haben. Deshalb ist die Diskussion, wie wir damit umgehen, noch nicht beendet.

Ich beantrage und bitte darum, diesen Antrag an die Finanzkommission zu
überweisen. Dort kann er von Ihnen in adäquater Vertretung bearbeitet werden.

Herzlichen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

 

Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:

Schönen Dank, Herr Hansen. – Jetzt bitte noch einmal Herr Calles.

© 2004, Bundesärztekammer.