Dr. Thomas, Westfalen-Lippe:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Dass der Souverän
in Finanzfragen der Deutsche Ärztetag ist, sehe ich etwas anders.
Der Souverän, der die Finanzangelegenheiten entscheidet, ist zunächst
einmal die eigene Kammerversammlung. Die eigene Kammerversammlung
hat die Haushalte zu genehmigen, die die Bundesärztekammer vorlegt,
und die Anteile abzusichern. Ebenso wird auch der Voranschlag in der
Kammerversammlung besprochen. Die Kammerversammlung hat dem Stimmführer
den Auftrag gegeben, mit der grünen oder mit der roten Karte abzustimmen.
Wenn wir Änderungen haben wollen, können diese
nur für die Zukunft gelten. Für den hier behandelten Haushalt geht
das keinesfalls, weil wir sonst erst wieder eine Kammerversammlung
einberufen müssten.
Vielen Dank. |