Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank, Frau Kollegin Rothe-Kirchberger.
Damit ist die Rednerliste erschöpft und wir könnten uns noch
der Abstimmung der Anträge widmen. Ich rufe zunächst den Antrag I-1 des
Vorstands auf. Er ist ja nicht so lang; Sie haben ihn mittlerweile sicher
durchsehen können. Änderungsanträge gibt es nicht. Dann frage ich: Wer möchte
dem Antrag I-1 zustimmen? – Wer möchte ihn ablehnen? – Wer enthält sich? – Ich
habe eine Stimme gesehen, die auch bei der Frage nach Ablehnung noch oben war.
Das kann ein stehen gebliebener Arm gewesen sein. Ich glaube, es war
einstimmig. Ich frage noch einmal nach Gegenstimmen. – Der Antrag ist
einstimmig angenommen. Schönen Dank.
Ich rufe den Antrag I-2 auf: Aktuelle Positionen der
deutschen Ärzteschaft zur Entwicklung der europäischen Gesundheitspolitik. Das
haben wir nicht groß diskutiert, aber der Antrag ist, glaube ich, von Ihnen zur
Kenntnis genommen worden. Es ist ein sehr sorgfältig ausgearbeiteter Text, der
wichtig ist und, wenn Sie ihm zustimmen, unsere Auslandsgremien und unsere
europäischen Vertretungen stärken könnte. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer
enthält sich? – Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Vielen
Dank.
Dann kommt der eben diskutierte Antrag I-3: Stärkung
und Förderung der psychosomatisch-psychotherapeutischen Kompetenz im ärztlichen
Handeln. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält
sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.
Vielen Dank.
Ich rufe den Antrag I-4 auf, der vom Antragsteller
selbst geändert wurde, sodass wir über die Änderung nicht abstimmen müssen. Der
letzte Absatz der Begründung ist gestrichen. Im zweiten Absatz der Begründung
sollen die Worte „Evidence-Based-Standard-Medizin“ ersetzt werden durch: „nur
DMP-gelenkte Medizin“. Können wir so darüber abstimmen? – Das ist der Fall. Wer
möchte zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne
Gegenstimmen, einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit in
der geänderten Fassung angenommen.
Ich rufe den Antrag I-5 auf: Solidarität mit den
demonstrierenden Kollegen. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen?
– Wer enthält sich? – Der Antrag ist einstimmig angenommen. Vielen Dank.
(Beifall)
Ich komme zum Antrag I-6 von Frau Haus: Erhalt der
Freiberuflichkeit. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer
enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Mit klarer Mehrheit ohne Gegenstimmen –
solche waren jedenfalls von hier aus nicht zu erkennen – angenommen.
Vielen Dank.
Ich rufe dann noch den Antrag I-7 von Herrn Bodendieck
aus Sachsen auf: Erhalt der Freiberuflichkeit des Arztes. Wer möchte diesem
Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Eine Gegenstimme. Wer enthält sich? –
Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit ganz klarer Mehrheit angenommen.
Vielen Dank.
Ich glaube, dass die klare Mehrheit, die hier für alle sieben
Anträge zustande gekommen ist – zum Teil gab es auch Einstimmigkeit –, beweist,
dass die gesamte Ärzteschaft, egal wo wir als Ärztinnen und Ärzte arbeiten, in
diesen Fragen eine klare und eindeutige gemeinschaftliche Meinung hat. Das
finde ich sehr positiv und das sollten wir würdigen.
(Beifall)
Ich darf noch einmal auf diesen Entwurf zum Umgang mit
Individuellen Gesundheitsleistungen zurückkommen. Mittlerweile gibt es die
Version 0.2. Wir arbeiten weiter daran. Wir bitten Sie, in den Gremien, in
denen Sie sitzen, in den Verbänden usw. über diesen Text zu diskutieren und uns
mit Mitteilungen zu bestücken, die eine Änderung oder eine Ergänzung der
Sichtweise zum Inhalt haben könnten. Wenn es im nächsten Jahr reif ist, können
wir vielleicht eine Entschließung des Deutschen Ärztetages verabschieden, die
für den Umgang mit diesen Leistungen empfehlenden Charakter hat. Dieses Thema
darf uns nicht entgleiten und die Öffentlichkeit darf wegen der Usancen dort
keinen schlechten Eindruck von uns gewinnen.
Nehmen Sie es bitte mit und diskutieren Sie es, wo auch immer.
Wir werden darauf zurückkommen.
Ich rufe nun Tagesordnungspunkt II auf:
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