TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

1. Tag: Dienstag, 3. Mai 2005, nur Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Schönen Dank, Frau Kollegin Rothe-Kirchberger.

Damit ist die Rednerliste erschöpft und wir könnten uns noch der Abstimmung der Anträge widmen. Ich rufe zunächst den Antrag I-1 des Vorstands auf. Er ist ja nicht so lang; Sie haben ihn mittlerweile sicher durchsehen können. Änderungsanträge gibt es nicht. Dann frage ich: Wer möchte dem Antrag I-1 zustimmen? – Wer möchte ihn ablehnen? – Wer enthält sich? – Ich habe eine Stimme gesehen, die auch bei der Frage nach Ablehnung noch oben war. Das kann ein stehen gebliebener Arm gewesen sein. Ich glaube, es war einstimmig. Ich frage noch einmal nach Gegenstimmen. – Der Antrag ist einstimmig angenommen. Schönen Dank.

Ich rufe den Antrag I-2 auf: Aktuelle Positionen der deutschen Ärzteschaft zur Entwicklung der europäischen Gesundheitspolitik. Das haben wir nicht groß diskutiert, aber der Antrag ist, glaube ich, von Ihnen zur Kenntnis genommen worden. Es ist ein sehr sorgfältig ausgearbeiteter Text, der wichtig ist und, wenn Sie ihm zustimmen, unsere Auslandsgremien und unsere europäischen Vertretungen stärken könnte. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Vielen Dank.

Dann kommt der eben diskutierte Antrag I-3: Stärkung und Förderung der psychosomatisch-psychotherapeutischen Kompetenz im ärztlichen Handeln. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen. Vielen Dank.

Ich rufe den Antrag I-4 auf, der vom Antragsteller selbst geändert wurde, sodass wir über die Änderung nicht abstimmen müssen. Der letzte Absatz der Begründung ist gestrichen. Im zweiten Absatz der Begründung sollen die Worte „Evidence-Based-Standard-Medizin“ ersetzt werden durch: „nur DMP-gelenkte Medizin“. Können wir so darüber abstimmen? – Das ist der Fall. Wer möchte zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Gegenstimmen, einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.

Ich rufe den Antrag I-5 auf: Solidarität mit den demonstrierenden Kollegen. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist einstimmig angenommen. Vielen Dank.

(Beifall)

Ich komme zum Antrag I-6 von Frau Haus: Erhalt der Freiberuflichkeit. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Mit klarer Mehrheit ohne Gegenstimmen – solche waren jedenfalls von hier aus nicht zu erkennen – angenommen. Vielen Dank.

Ich rufe dann noch den Antrag I-7 von Herrn Bodendieck aus Sachsen auf: Erhalt der Freiberuflichkeit des Arztes. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Eine Gegenstimme. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit ganz klarer Mehrheit angenommen. Vielen Dank.

Ich glaube, dass die klare Mehrheit, die hier für alle sieben Anträge zustande gekommen ist – zum Teil gab es auch Einstimmigkeit –, beweist, dass die gesamte Ärzteschaft, egal wo wir als Ärztinnen und Ärzte arbeiten, in diesen Fragen eine klare und eindeutige gemeinschaftliche Meinung hat. Das finde ich sehr positiv und das sollten wir würdigen.

(Beifall)

Ich darf noch einmal auf diesen Entwurf zum Umgang mit Individuellen Gesundheitsleistungen zurückkommen. Mittlerweile gibt es die Version 0.2. Wir arbeiten weiter daran. Wir bitten Sie, in den Gremien, in denen Sie sitzen, in den Verbänden usw. über diesen Text zu diskutieren und uns mit Mitteilungen zu bestücken, die eine Änderung oder eine Ergänzung der Sichtweise zum Inhalt haben könnten. Wenn es im nächsten Jahr reif ist, können wir vielleicht eine Entschließung des Deutschen Ärztetages verabschieden, die für den Umgang mit diesen Leistungen empfehlenden Charakter hat. Dieses Thema darf uns nicht entgleiten und die Öffentlichkeit darf wegen der Usancen dort keinen schlechten Eindruck von uns gewinnen.

Nehmen Sie es bitte mit und diskutieren Sie es, wo auch immer. Wir werden darauf zurückkommen.

Ich rufe nun Tagesordnungspunkt II auf:

 

© 2005, Bundesärztekammer.