Dr. Huttel, Hessen: Herr Präsident! Meine Damen
und Herren! Ich möchte zum Antrag II-8 sprechen, der den Vorschlag der
Außerkraftsetzung der Malus‑/Bonus-Regelung im ABAG an die
Bundesregierung enthält. Der Antrag liegt Ihnen jetzt umgedruckt vor. Wir
nehmen damit das Dialogangebot der Frau Ministerin von gestern an, nachdem sie
sich bezüglich der Ausdünnung der ländlichen Versorgung durch nicht besetzbare
Landarztsitze hinsichtlich der Ursachen sehr ratlos zeigte. Sie hat erklärt:
Sagen Sie mir doch, was ich machen soll. Hier ist eine der Antworten – wir
kennen einige mehr –, die dazu fällig sind.
In diesem Antrag sind zwei kleine redaktionelle Änderungen zu
beachten. In der vierten Zeile von unten ist hinter den Worten „entscheidende
Mitursache“ einzufügen: „für die Ausblutung“. Ohne diesen Einschub verkehrt
sich der Sinn ins Gegenteil. In der dritten Zeile des Antragstextes muss hinter
„§ 84 Absatz (3)“ eingefügt werden: „SGB V“. Das ABAG hat das SGB V in einer
Weise abgeändert, dass es sich seit 2002 zunehmend zu einer wirklichen
Arbeitsbehinderung und einer wirtschaftlichen Bedrohung für die
niedergelassenen Ärzte entwickelt hat.
Sofern Sie diesem Antrag zustimmen, nehmen wir dieses
Dialogangebot an und gehen einen Schritt vorwärts.
Danke.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön,
Herr Huttel. Wir werden es wiederholen, wenn der Antrag zur Abstimmung steht,
damit auch noch diejenigen, die es bis dahin nicht haben eintragen können,
wissen, um was es geht. Danke schön für die Klarstellung.
Der nächste Redner ist Herr Dr. König aus Hessen. Bitte schön.
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