TOP III: Förderung der Versorgungsforschung durch die Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 5. Mai 2005 Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Abstimmung. Ich bitte Sie, zunächst den Antrag III-6 zur Hand zu nehmen. Zu diesem Antrag hat Herr Jonitz einen Änderungsantrag eingebracht. Dieser Änderungsantrag brächte eine grundsätzliche Umkehrung des Anliegens des Antrags 6 mit sich. Die Zurücküberweisung des Rahmenkonzepts an den Vorstand der Bundesärztekammer soll als Forderung aus dem Antragstext herausgenommen werden. Es soll nur noch der Auftrag hinsichtlich der Medienarbeit bezüglich der Versorgungsforschung bestehen bleiben. Zum Antrag 1 des Vorstands käme noch die Medienarbeit hinzu. Ist das so verständlich?

Rein formal müssen wir zuerst über den Antrag III-6 a abstimmen, um festzustellen, ob der Antrag 6 von Herrn Clever unverändert bleibt oder nicht. Wenn Sie dem Antrag 6 a zustimmen, würden Sie die von Herrn Clever beantragte Rücküberweisung an den Vorstand ablehnen. Sie würden lediglich die Medienarbeit befürworten.

Ist klar, worüber abgestimmt wird? – Gut. Dann kommen wir zur Abstimmung.

(Zuruf Kötzle, Nordrhein)

– Wir sind in der Abstimmung, Herr Kötzle.

Wer möchte dem Änderungsantrag 6 a zustimmen? Ich glaube, wir sollten von vornherein zählen, denn dieses Thema ist von großer Bedeutung. – Wer ist gegen den Änderungsantrag? – Gibt es Enthaltungen? – Einige Enthaltungen. Der Antrag 6 a ist mit 139 : 49 Stimmen angenommen. Damit ist der Antrag 6 entsprechend geändert.

(Beifall)

Herr Schirmer sagt mir gerade, dass wir über den Antrag 6 nicht mehr abzustimmen brauchen, weil mit der Annahme des Antrags 6 a ein veränderter Antrag 6 beschlossen wurde. Sind wir darüber einig? Wir können trotzdem noch darüber abstimmen. Man kann ihn ja auch ablehnen. Man kann auch den veränderten Antrag ablehnen, weil man eine intensivierte Medienarbeit nicht will.

Jetzt bitte Herr Scholz zur Geschäftsordnung.

 

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