TOP VI: Transparenz für Patienten/Rechtssicherheit für Ärzte – Modernisierung der GOÄ

3. Tag: Donnerstag, 5. Mai 2005 Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Vielen Dank, Herr Möhrle. Wünscht Herr Taupitz noch das Wort? – Nein.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Anträge, und zwar zunächst über den Antrag VI-1 des Vorstands mit dem Titel: „GOÄ-Reform muss wieder Rechtssicherheit und Transparenz für Patient und Arzt schaffen“. Damit haben wir, Herr Taupitz, auch Ihre Themenstellung und Ihre Vorschläge zur Optimierung der Themenstellung aufgegriffen. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Eine Enthaltung. Der Antrag ist einstimmig angenommen. Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch, Alfred Möhrle!

(Beifall)

Damit kommen wir zum Antrag VI-2 des Vorstands mit dem Titel: „Abschaffung des GOÄ-Ostabschlags“. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand enthält sich, niemand ist dagegen. Das wäre auch nicht ungefährlich.

(Heiterkeit)

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Ich bedanke mich sehr herzlich; der Tagesordnungspunkt ist enorm würdig bewältigt worden. Vielen herzlichen Dank, Herr Professor Taupitz, vielen herzlichen Dank, Alfred Möhrle, vielen herzlichen Dank, Frau Hess.

(Beifall)

Damit rufe ich den Tagesordnungspunkt VII auf:

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