TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

4. Tag: Freitag, 6. Mai 2005 Vormittagssitzung

Dr. Mayer, Bayern:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In Anbetracht der Fülle der Anträge können wir uns vorstellen, wie groß die Zahl der Wortmeldungen sein wird. Deshalb stelle ich den Geschäftsordnungsantrag, die Redezeit auf zwei Minuten zu begrenzen.

(Beifall)

Ersatzweise müsste man darüber nachdenken – ich weiß nicht, ob uns die Regie verraten will, wie der weitere Verlauf des Tages geplant ist; eine Mittagspause ist offensichtlich nicht vorgesehen –, ob wir nicht ab einem bestimmten Zeitpunkt den Beschluss fassen, dass nur einer dafür und einer dagegen spricht.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Schönen Dank, Herr Mayer. Das sind zwei verschiedene Themen. Wir stimmen gleich über die Redezeitbegrenzung ab. Ich schlage vor, dass wir bei den drei Themen, zu denen Referate gehalten werden – das betrifft die Entbürokratisierung und den Fortbildungsnachweis für Krankenhausärzte –, mit einer Begrenzung auf zwei Minuten diskutieren. Wenn diese Punkte abgehandelt sind, können wir nach der Methode verfahren, die Herr Thomas schon einmal vor drei oder vier Ärztetagen vorgeschlagen hat, nämlich dass gefragt wird, ob jemand gegen den aufgerufenen Antrag sprechen möchte. Wenn das gewünscht wird, geschieht dies. Dann besteht aber auch die Möglichkeit, für den Antrag zu sprechen, den Antrag also zu verteidigen. Jetzt spricht also jemand nur dann für den aufgerufenen Antrag, wenn zuvor jemand gegen den Antrag gesprochen hat. Damit sind wir gut gefahren. Auf diese Weise haben wir schon einmal innerhalb von einer Stunde 70 Anträge verabschiedet.

Sind Sie damit einverstanden?

(Beifall)

– Gut. Dann behandeln wir jetzt die Bereiche Telematik, Entbürokratisierung und Fortbildung. Zur Entbürokratisierung liegt nur ein Antrag vor, zur Fortbildung gibt es zwei Anträge. Das werden wir sicher relativ rasch bewältigen.

Es ist vorgesehen, eine Mittagspause zu machen. Sie können natürlich sagen: Wir wollen keine Mittagspause machen, wir tagen durch. Diese Entscheidung muss von Ihnen getroffen werden.

Wer spricht gegen die Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten? – Niemand. Wer ist für die Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt.

Wir kommen zur Diskussion. Als erster Redner bitte Herr Dr. Gilliar aus Bayern.

 

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