Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Ich gebe folgende Hinweise: Die Finanzkommission hat durch einen Grundsatzbeschluss im Jahre 1987 für eine öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte Finanzen plädiert. Der Vorstand und die Delegierten des 90. Deutschen Ärztetages haben diesem Vorschlag seinerzeit zugestimmt.

Da es sich um eine grundsätzliche Empfehlung der Finanzkommission gehandelt hat, schlage ich vor, auch in diesem Jahr die Beratungen zu den Tagesordnungspunkten IX bis XI – Finanzen – öffentlich zu verhandeln. Sind Sie damit einverstanden oder stellt jemand den Antrag, das nicht öffentlich zu verhandeln? – Wenn niemand diesen Antrag stellt, sind Sie damit einverstanden.

§ 4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:

Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages, die Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die Delegierten einer Landesärztekammer nur einheitlich durch einen Stimmführer für ihre Kammer abstimmen. Der Stimmführer hat dabei so viel Stimmen wie die Zahl der seiner Ärztekammer nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.

Beachten Sie bitte, dass nach § 10 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage Anträge zum Haushaltsvoranschlag nur mit der Maßgabe zur Abstimmung zugelassen werden, dass ein zustimmendes Abstimmungsergebnis lediglich einen Vorschlag für die Entscheidung zur Abstimmung durch die Stimmführer darstellt. Wird ein Änderungsantrag durch diese Stimmführer angenommen, ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.

Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten. Die grüne Stimmkarte bedeutet „ja“, die rote Stimmkarte bedeutet „nein“.

Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in alphabetischer Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der entsprechenden farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die schnellstmögliche Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.

Die Stimmkarten können Sie sich jetzt vor der Bühne bei Herrn Zielesch abholen.

Ich begrüße Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim in Baden-Württemberg, den Vorsitzenden unserer Finanzgremien. Herzlich willkommen, Herr Dr. Koch!

(Beifall)

Ihm assistiert Herr Professor Fuchs als Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer. Wir kommen zunächst zum Tagesordnungspunkt IX a, Bericht der Geschäftsführung zum Jahresabschluss 2003/2004. Referent ist Herr Professor Fuchs, der Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages. Bitte schön, berichten Sie.