TOP XI: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2005/2006 (01.07.2005 – 30.06.2006)

3. Tag: Donnerstag, 5. Mai 2005 Nachmittagssitzung

Dr. Thierse, Berlin:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was wäre das für eine Haushaltsdiskussion, wenn es nicht ein paar Gegenanträge gäbe! Es muss sich um einen sehr gut ausgewogenen Haushalt handeln, wenn es so wenige Änderungswünsche gibt. Trotzdem möchte ich zu den Änderungswünschen Stellung beziehen.

Wir haben gestern und heute lang über die Versorgungsforschung diskutiert. Wir haben dazu mit überwältigender Mehrheit Beschlüsse gefasst. Jetzt sollen wir sagen: Wir haben zwar Beschlüsse gefasst, wir können nach außen hin immer sagen, wir kümmern uns darum, wir haben uns damit befasst – aber in Wirklichkeit tut man nichts. Dies generell zu den Anträgen von Herrn Calles.

Herr Calles, vielleicht können Sie mir nachher Folgendes erklären. Sie erheben in Ihrem Antrag 2 die Forderung, das Geld ganz zu streichen. Im Antrag 3 heißt es, wir sollten es doch wohl tun, aber wir sollten versuchen, das Geld vom Staat zurückzubekommen. Im Antrag 4 sagen Sie: Die Finanzierung sollten sich Bundesärztekammer, KBV und geeignete Stiftungen teilen.

Man hat also für jeden erdenklichen Fall einen Antrag gestellt, man legt sich nicht richtig fest, was man wirklich will. Man hat völlig gegensätzliche Anträge gestellt. Das ist mir nicht verständlich.

(Beifall)

So viel zum Thema Versorgungsforschung. Nun zur Telematik und zum Informationsmanagement: Wir haben lang darüber diskutiert, was durch die Vernetzung auf uns zukommt. Wir wissen alle, was Arztausweis und Public Health Card bedeuten. Wir haben im „Deutschen Ärzteblatt“ in den letzten Monaten vollmundige Ankündigungen darüber gelesen – sie sind von unseren Kollegen sehr begrüßt worden –, dass beispielsweise Fortbildungsnachweise elektronisch vernetzt werden sollen. Das alles sind Dinge, die uns nützen.

Dann aber zu sagen, man wolle gerade an dieser Stelle Geld sparen und dort nicht das entsprechende Personal einsetzen, bedeutet: Wir sagen in dem einen Jahr, wir wollten es tun, im nächsten Jahr aber erklären wir, wir hätten nicht das richtige Personal dafür.

Ich plädiere dafür, die beantragten Streichungen abzulehnen.

Danke.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Vielen Dank, Herr Thierse. Jetzt bitte Herr Holzborn aus Nordrhein.

 

© 2005, Bundesärztekammer.