Dr. Holzborn, Nordrhein:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! In dem blauen Teil des Haushaltsvoranschlags finde ich auf Seite 30 die Mitgliederzahlen der Landesärztekammern wie üblich fortgeschrieben. Ich möchte darauf hinweisen: Die 90-prozentige Berücksichtigung der Mitgliederzahlen in den neuen Bundesländern ist ja an den BAT-Ost-Tarif gekoppelt. Im Laufe dieses Jahres wird dieser Tarif abgelöst. Wir haben ja auch angeregt, auch den GOÄ-Abschlag Ost abzuschaffen.

Ich bitte die Finanzkommission, bei ihren Planungen spätestens im nächsten Jahr daran zu denken, dass dieser 90-prozentige Rabatt, der vor 15 Jahren eingeführt wurde, dann hinfällig ist. Ich bitte darum, die entsprechenden Beträge einzusetzen.

Danke schön.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Schönen Dank, Herr Holzborn. Jetzt bitte Herr Adam aus Bayern.