TOP XI: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2005/2006 (01.07.2005 – 30.06.2006)

3. Tag: Donnerstag, 5. Mai 2005 Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Flenker, Vorstand der Bundesärztekammer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Regie des Zufalls regelt es gut, dass ich sofort nach Herrn Calles sprechen darf, denn ich möchte Ihnen empfehlen, seinen Antrag XI-2 abzulehnen. Herr Calles ist ja selber wenig davon überzeugt, dass dieser Antrag hier eine Mehrheit finden könnte.

Ich möchte Ihnen die Ablehnung nicht deshalb empfehlen, weil dadurch das Abstimmen über den Haushalt vereinfacht würde, sondern aus inhaltlichen Gründen. Ich befinde mich als Referent zu Tagesordnungspunkt VIII – elektronischer Arztausweis und elektronische Gesundheitskarte – in einer umgekehrten Situation wie die Referenten zum Tagesordnungspunkt Versorgungsforschung. Ich muss zunächst zu einem Haushaltsansatz, der den elektronischen Arztausweis und die Telematik betrifft, Stellung nehmen, ohne Ihnen mitteilen zu können, aus welchen Gründen diese Stellen, aus welchen Gründen die Telematik eine solche Bedeutung für unser Gesundheitswesen, für uns Ärzte erlangen werden.

Ich finde es sehr freundlich, Herr Calles, dass Sie bei Ihren Stellenstreichungen zumindest die Stellen für das Projektbüro HPC und für die EDV-Information ausgenommen haben. Das begrüße ich sehr. Sie wollen aber die Stellen im Bereich der Telematik streichen. Dabei haben Sie wahrscheinlich nicht berücksichtigt, dass es sich bei den Stellen im Bereich des Projektbüros vorwiegend um Techniker handelt, um Personen, die das Konzept technisch umsetzen müssen, während wir im Telematikbereich dringend Mitarbeiter brauchen, da der zuständige Mitarbeiter, Herr Kollege Stachwitz, längst an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gelangt ist, wie ich weiß.

Wir brauchen hier engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die uns helfen, in der Diskussion mit der Politik zur Frage der Telematik die Forderungen, die wir an die elektronische Welt stellen, die ich Ihnen morgen vortragen werde, durchzusetzen.

Aus diesem Grunde bitte ich Sie nachhaltig, den Antrag XI-2 abzulehnen. Ich glaube, zur Versorgungsforschung haben Herr Koch und Herr Thierse alles gesagt, warum man auch hier Herrn Calles nicht folgen kann.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe:
Schönen Dank, Herr Flenker. Herr Professor Fuchs möchte sogleich als Referent eine Richtigstellung vornehmen. Der Referent hat jederzeit das Recht, das Wort zu ergreifen. Bitte.

 

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