Anhang B
Abgelehnte, zurückgezogene und entfallene Anträge

TOP XI: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2005/2006 (01.07.2005 - 30.06.2006)

BESCHLUSSANTRAG XI - 02

Von: Dr. Calles
als Delegierter der Bayerischen Landesärztekammer

DER DEUTSCHE ÄRZTETAG MÖGE BESCHLIESSEN:

Aus Gründen einer sparsamen Haushaltsführung soll der vorgelegte Haushaltsvoranschlag der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2005/2006 wie folgt abgeändert werden:

1. Personalaufwendungen

1. Gehälter, Löhne, Entschädigungen, Honorare

a)      Der Voranschlag von € 5.928.800,00 wird um € 116.000,00 für „projektbezogene, befristete Stellen Versorgungsforschung“ reduziert

b)      Der Voranschlag wird um weitere € 128.000,00 für die neuen Stellen „Telematik“ und „Informationsmanagement“ reduziert und beträgt noch € 5.684.800,00

2. Satzungsbedingte Aufgaben (Steigerung derzeit + 34,73%)

a)      15. Versorgungsforschung

b)      Der Voranschlag von € 634.000,00 wird gestrichen

c)      Der Voranschlag beträgt damit € 3.526.500,00 und steigt so um „nur“ noch 14,2% gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr

3. Erträge

a)      Beiträge der Ärztekammern

b)      Der Voranschlag von € 11.921.000,00 wird um € 878.000,00 reduziert und beträgt noch € 11.043.000,00

Begründung:

Eine Personalmehrung um 8,5 Stellen ist in der heutigen Zeit den Ärzten „an der Basis“ nicht vermittelbar. Ausgenommen davon sind jedoch die Stellen, die einen direkten „Mehrwert“ für die Landesärztekammern bringen, wie z. B. das zentrale Projektbüro „Elektronischer Arztausweis/HPC“ und „EDV/Informationstechnik“.

ENTSCHEIDUNG: ABGELEHNT

 

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