TOP III: Gesundheitsversorgung in Europa

2. Tag: Mittwoch, 24. Mai 2006 Nachmittagssitzung

Vizepräsident Dr. Crusius: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen jetzt zur Abstimmung über die vorliegenden Anträge. Ich möchte Herrn Voigt fragen, ob er das ihm eben Angetragene übernehmen könnte. - Gut.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag III-1 mit dem Titel "Gesundheitsversorgung in Europa". Dieser Antrag stammt vom Vorstand der Bundesärztekammer. Sie haben den Antrag alle gelesen; ich denke, dazu hatten Sie alle ausreichend Zeit. Wer ist für den Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer? - Das ist die überaus große Mehrheit. Wer stimmt dagegen? - Keiner. Wer enthält sich? - Keiner. Dann ist der Antrag einstimmig angenommen. Vielen Dank.

Ich danke allen, die das so präzise vorbereitet haben.

(Beifall)

Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag III-2. Die Antragsteller hatten vorhin geäußert, dass in der Zeile 2 vor dem Wort "Versorgung" das Wort "ärztlichen" eingefügt wird. In der Begründung, die zwar nicht Gegenstand der Abstimmung ist, sich aber im Beschlussprotokoll wiederfindet, soll in der zweiten Zeile das Wort "nicht" durch das Wort "nimmt" ersetzt werden.

Wer den Antrag in der geänderten Fassung annehmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Wir waren in der Abstimmung. Aber dieser Antrag auf Vorstandsüberweisung hat gerade noch so die Kurve gekriegt. Ich frage: Wer ist für den Antrag auf Vorstandsüberweisung? - Das ist die große Mehrheit. Wer stimmt dagegen? - Das müssen wir zählen. Ich frage also noch einmal: Wer ist für den Antrag auf Vorstandsüberweisung? - Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? - Enthaltungen? - Einzelne Enthaltungen. Damit ist der Antrag III-2 mit 91 gegen 82 Stimmen an den Vorstand überwiesen. Das war knapp, wie Sie zugeben müssen. Das kann man von hier oben nicht immer so klar sehen. Dafür haben wir ja auch die Zähler.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag III-3 mit dem Betreff "Entzug des Rechts zur Berufsausübung". Wer ist mit dem Antrag III-3 einverstanden? -Das ist die große Mehrheit. Wer stimmt dagegen? - Keiner. Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die gute Diskussion, vielen Dank noch einmal an die beiden Referenten für die präzise und sachliche Darstellung des ja ohnehin manchmal trocken wirkenden Themas. Monti hat die Diskussion in der ihm eigenen Art aufgelockert.

Ich wünsche Ihnen im Namen des Vorstands einen schönen Abend. Wir beginnen morgen früh pünktlich um 9 Uhr s. t.

Jetzt hat, wie angekündigt, Henning Friebel das Wort. Bitte.

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