TOP V: Änderung des § 5 Abs. 1 der Satzung der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Dr. Oberthür, Niedersachsen: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Demokratie lässt sich daran messen, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht, besonders wenn diese Minderheiten recht groß ist. Minderheiten müssen integriert werden. Wir haben bei den Protesten in letzter Zeit gesehen, dass wir uns unter Notzwängen zusammentun. Nun lassen Sie uns diese Integration in der Satzung festschreiben. Ich stimme dem Vorschlag von Herrn Calles zu, auch wenn er zunächst sehr kompliziert aussieht, weil er die Versorgungsebenen in der Satzung widerspiegelt. Wir haben zwar Kammerrecht, aber wir leben doch sehr - das haben wir in allen Diskussionen gesehen - mit dem KV-Recht.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Oberthür. - Nun Herr Kollege Schimanke aus Mecklenburg-Vorpommern.

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