TOP V: Änderung des § 5 Abs. 1 der Satzung der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Dr. Bartmann, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon ein gewisses Schicksal, wenn man sich in eine Rednerliste eintragen lässt und feststellen muss, dass der Vorredner eigentlich schon genau das gesagt hat, was man selbst ausführen wollte. Ich bleibe hoffentlich dennoch nicht ganz redundant, weil ich zu den Anträgen nicht materiell Stellung nehmen will, sondern aus der Sicht eines Mitglieds des Bundesärztekammervorstands etwas zum Selbstverständnis dieses Vorstands sagen möchte. Die Aussage "Der Vorstand der Bundesärztekammer hat beschlossen" ist wohl der Grund dafür, dass nach außen hin der Eindruck vermittelt wird: old men or women sitting around the table. So ist es natürlich nicht. Der Vorstand der Bundesärztekammer ist kein Arbeitsgremium, er ist ein Entscheidungsgremium. Entschieden wird über das, was die jeweiligen Arbeits- und Beratungsgremien der Bundesärztekammer dem Vorstand vorschlagen.

Das Äußerste an Aufmüpfigkeit, was ich in den fünf Jahren, die ich jetzt im Vorstand tätig bin, im Umgang mit den Beratungsergebnissen erlebt habe, ist, dass man einen Beratungsgegenstand noch einmal zurückgibt, weil er noch nicht genügend ausgefeilt ist. Ich habe aber noch nicht erlebt, dass er abgelehnt wird. Es ist also entscheidend, sich in die Arbeitsgremien einzubringen, wenn man seinen Einfluss im Sinne der jeweiligen Gruppierung einbringen will.

Der Vorstand der Bundesärztekammer, zusammengesetzt aus den 17 Präsidenten der Landesärztekammern, hat im Grunde genommen die eine wichtige Aufgabe: das, was vom Vorstand beschlossen wurde, in die Landesärztekammern zu tragen und dort durch die Kammerversammlungen möglichst einheitlich beschließen zu lassen. In unserem föderalen System ist der Beschluss nur auf der Landesebene gültig.

Diese Koordinationsfunktion wird ganz gut erfüllt. Ich möchte ebenso, wie Herr Schimanke es gesagt hat, zu bedenken geben, ob durch eine personelle Aufstockung eines Gremiums dessen Entscheidungsfindung wirklich entscheidend verbessert wird.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Bartmann. - Der nächste Redner ist Herr Kühn aus Baden-Württemberg. Bitte schön.

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