TOP VI: Änderung des § 16 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Schirmer, Referent: Ich muss zunächst etwas korrigieren. Die Mehrheit für eine Änderung der Geschäftsordnung ist die einfache Mehrheit.

Ich habe es recherchiert: Im Bundestag gibt es offene Abstimmungen, Abstimmungen mit dem berühmten Hammelsprungverfahren und namentliche Abstimmungen. Sie können im Bundestagsprotokoll nachlesen: Wenn über schwerwiegende Angelegenheiten entschieden wird, wird eine namentliche Abstimmung beantragt, damit man weiß, wie jeder Abgeordnete abgestimmt hat. Eine geheime Abstimmung gibt es nur bei Wahlen.

Der Ärztetag kennt die namentliche Abstimmung - das ist meines Wissens noch nie praktiziert worden - und die geheime Abstimmung. Sie sollten wissen: Der Vergleich mit dem Bundestag ist nicht so zwingend, so weit es die geheime Abstimmung angeht. Diese gibt es im Bundestag nur bei den Wahlen, beispielsweise bei der Wahl des Bundeskanzlers oder des Bundestagspräsidenten.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank.

© 2006, Bundesärztekammer.