TOP VII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Nachmittagssitzung

PD Dr. Scholz, Hessen: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Was ich jetzt an den Vortrag über die Versorgungsforschung anhängen möchte, hat vielleicht nicht ganz den angenehmen Charakter wie das Mittagessen. Es gibt einen Punkt, über den ich sehr überrascht bin; zu dem anderen Punkt muss ich sagen, dass ich ziemlich bestürzt bin, was ich darüber zu hören bekommen habe.

Der Punkt, der mich sehr überrascht hat, war die Art der Projekte, die gefördert worden sind. Da haben wir gesehen, dass sich ein Großteil der Antragsteller auf die Implementierung von Leitlinien und wenig auf die Ökonomisierung und auf die Frage, was eigentlich der Arztfaktor bei diesen ganzen Dingen ist, bezogen haben. Hatten wir nicht auf dem vorjährigen Ärztetag diskutiert, dass die Versorgungsforschung, wenn wir dort schon mitspielen wollen, nicht in das hineinstoßen soll, was die anderen sowieso schon tun?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Implementierung von Leitlinien bezahlen die anderen doch schon sowieso. Man sieht es ja auch an der Endauswahl, dass die Zahl dort erheblich geschrumpft ist. Da konkurrieren wir mit den anderen.

Es gibt andere Fragen, die wir mit dem knapp bemessenen Budget und trotzdem mit entsprechender Qualität eher untersuchen sollten: Was passiert, wenn in einem Kreis plötzlich keine Hausärzte oder keine Fachärzte mehr vorhanden sind? Dazu müssen die Leute ein bisschen geschubst und aufgefordert werden, damit sie sich nicht nur in den traditionellen Bereichen bewegen.

Der Punkt, der mich nicht nur überrascht, sondern auch ein wenig bestürzt gemacht hat, betrifft die Privatisierung. Wir sind auf dem vorjährigen Ärztetag bekniet und beknetet worden, das nicht explizit in Form eines Antrags zu fordern. Ich denke, der einmalige Vorgang einer Privatisierung von zwei Universitätskliniken ist in der deutschen Landschaft so gravierend, dass wir verlangen müssen, dass die Bundesärztekammer mit Nachdruck darauf besteht, dass ein solches Projekt untersucht wird. Auch wenn erst vor einem halben Jahr damit begonnen wurde, Anträge zu stellen, kann doch der Vorstand sagen: Das ist so wichtig, dass wir das untersucht haben wollen, da muss jetzt etwas geschehen. Das muss ja nicht von den Häusern selber kommen, sondern das kann ja vielleicht auch jemand von außen sehr gut untersuchen.

Wenn wir jetzt erst eine Machbarkeitsstudie durchführen, ist die Entwicklung bereits abgelaufen. Sie werden nur noch den Status quo untersuchen, welche Auswirkungen es beispielsweise in Marburg hat, wenn es nur noch ein großes privates Haus gibt, ohne Ausweichmöglichkeiten. Mich wundert doch ein wenig, dass man bei der Bundesärztekammer diesem Punkt fast nur noch hinterherschaut mit einer Machbarkeitsstudie. Das kann doch nicht wahr sein! Entweder sagt die Bundesärztekammer, das interessiere sie nicht, so etwas wolle man überhaupt nicht untersucht haben, oder sie erklärt: Das wollen wir. Dann muss das mit mehr Nachdruck und rasch erfolgen. Anderenfalls kann kein Vorher-nachher-Status mehr untersucht werden.

Ich bitte die Bundesärztekammer, zu der Frage Stellung zu nehmen, welche Möglichkeiten sie realistischerweise sieht, nicht nur in Fragen einer Machbarkeitsstudie hier noch etwas zu retten. Seit Januar sind diese Kliniken übernommen und die Umstrukturierungen beginnen. Irgendwann wird man dort auch mit dem Neubau beginnen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Scholz. - Herr Scriba, ich fände es gut, wenn Sie direkt dazu antworten würden, warum die Entscheidung so gefallen ist. Es ist ja wichtig, dass dokumentiert wird, dass alles seriös abläuft, damit die Akzeptanz groß ist. Bitte schön, Herr Scriba.

© 2006, Bundesärztekammer.