TOP VII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Nachmittagssitzung

Dr. Clever, Baden-Württemberg: Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte Änderungsanträge zu diesem Kodex formulieren. Ich finde es grundsätzlich wichtig, dass wir vom Ärztetag aus diesen Kodex heute nicht nur behandeln, sondern im Wesentlichen positiv abstimmen. Der Herr Präsident hat die Vorarbeiten bereits genannt.

An einzelnen Stellen sollten wir allerdings Veränderungen vornehmen. Ich möchte es bei zwei Punkten belassen. Im Vorstandsantrag sollte auf Seite 2 der letzte Satz des zweiten Abschnitts gestrichen werden. So, wie es jetzt dort steht, führt es nicht zur Klärung. Wenn wir die Worte "ohne Indikation" durch die Worte "auf Wunsch des Patienten" ersetzen, ist eine größere Klarheit gegeben.

Meiner Meinung nach deckt sich Nr. 4 auf Seite 3 des Vorstandsantrags mit Nr. 1. Wir könnten Nr. 4 also einfach streichen und die Überschrift "Seriöse Beratung" der Überschrift zu Nr. 1 hinzufügen, sodass sie lautet: "Sachliche Information und seriöse Beratung".

Ich halte Nr. 8 "Koppelung mit sonstigen Behandlungen" nicht nur für überflüssig, sondern sogar für falsch, weil es oft so ist, dass wir IGeL-Leistungen und normale GKV-Leistungen, wenn ich das einmal so sagen darf, nicht voneinander trennen können. Ich nenne folgendes Beispiel: Die Toxoplasmose-Blutabnahme bei einer Schwangeren kann man nicht separieren. Da müsste die Schwangere zu den Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchungen noch einmal einbestellt werden. Das ist eindeutig eine IGeL-Leistung. Hier hat es auch noch nie Anfeindungen gegeben. Ich meine also, Nr. 8 kann gestrichen werden, ohne dass damit der Gesamtkodex verwässert wird.

Danke schön.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. Wenn ich hinzufügen darf: Dort steht ja, dass Ausnahmen durchaus denkbar sind. Was damit intendiert ist, ist zum einen die Bedenkzeit und zum anderen die Koppelung. Die konditionale Koppelung soll nicht vorkommen.

Das Wort hat jetzt Frau Professor Braun aus Berlin. Bitte schön.

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