TOP VII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Nachmittagssitzung

Vizepräsident Dr. Crusius: Ich modifiziere meinen heute Vormittag gestellten Antrag, und zwar in der Richtung, dass nicht nur dann jemand für einen Antrag sprechen kann, wenn bereits jemand gegen den Antrag gesprochen hat, sondern dass einer dafür und einer dagegenspricht, wobei die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt ist.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke. - Ich frage zunächst: Wer möchte zu diesem Thema eine zweite Lesung durchführen? Das Quorum beträgt ein Drittel. - Das ist kein Drittel. Damit kommt die zweite Lesung gar nicht zustande.

(Zurufe: Auszählen!)

- Es sind weniger als zehn.

(Widerspruch)

Ab zehn fange ich an zu zählen.

Gut, wir zählen aus. Vielleicht waren die Hände schon wieder unten, als ich intensiver hingeschaut habe. Ich frage also noch einmal: Wer möchte eine zweite Lesung zum Thema Verfahren? - Wer ist gegen die zweite Lesung? - 101 sind für eine zweite Lesung, 100 sind dagegen. Wir führen also eine zweite Lesung durch.

Es gibt den Antrag von Herrn Kunze, Diskussion und Abstimmungen so wie bisher zu praktizieren. Wenn dieser Antrag nicht angenommen werden sollte, stimmen wir über den Antrag von Herrn Crusius ab, dass einer dafür, einer dagegenspricht. Wer möchte jeden einzelnen Antrag offen diskutieren, wie wir das eben bei IGeL getan haben? - Wer ist nicht dafür? - Das ist die Mehrheit.

Damit kommen wir zu dem Antrag von Herrn Crusius, dass bei jedem Antrag einer dafür, einer dagegensprechen kann. Es ist nicht so, dass einer dafür und einer dagegensprechen muss, sondern das ist nur eine Möglichkeit. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Das ist eine satte Mehrheit. Damit haben wir uns etwas in Richtung von Herrn Kunze bewegt, aber nicht komplett. Wer ist dagegen, dass wir das so machen? - Wer enthält sich?

(Zurufe)

- Redezeitbegrenzung auf zwei Minuten?

(Erneute Zurufe)

- Drei Minuten, gut. Der weitergehende Antrag ist aber der Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten. Wer möchte zwei Minuten? - Wer möchte drei Minuten? - Das Erste war die Mehrheit. Wir fangen an und schauen einmal, wie das klappt. Es muss sich nicht immer jemand melden. Wenn Sie mit dem Antrag zufrieden sind und niemand dagegen ist, können wir auch sofort abstimmen.

© 2006, Bundesärztekammer.