Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als Beratungsunterlage zu diesem Tagesordnungspunkt liegt Ihnen der schriftliche Finanzbericht für das Geschäftsjahr 2004/2005 in Form des Prüfberichts vor, den der Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. Münster erstellt hat. Zunächst zu den Eckdaten: Die Bilanzsumme zum 30. Juni 2005 - Sie wissen, unser Haushaltsjahr weicht vom Kalenderjahr ab und endet zur Jahresmitte - beläuft sich auf 46 310 180,16 Euro. Sie fällt im Vergleich zum Vorjahreswert nur unwesentlich, nämlich um rund 110 000 Euro geringer aus.

Die Jahresrechnung schließt - darauf sind wir stolz - mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 953 317,15 Euro ab. Ich bin sehr froh, hier die Aufgabe zu haben, Ihnen zu erläutern, warum Etatansätze nicht in vollem Umfang ausgeschöpft werden mussten. Es fiele mir wesentlich schwerer, das Umgekehrte zu erläutern.

Die Gesamthöhe der Aufwendungen beträgt 16 269 930,48 Euro einschließlich der Zuweisungen zu Rücklagen in Höhe von 2 152 075 Euro.

Die Position Gehälter ist um rund 470 000 Euro unterschritten. Zu Beginn des Geschäftsjahres bestanden noch erhebliche Vakanzen im Zusammenhang mit dem Umzug der Geschäftsstelle nach Berlin. Wir sind ja exakt zu Beginn des Haushaltsjahres, über das ich Ihnen jetzt berichte, nämlich zum 1. Juli 2004, nach Berlin umgezogen. Das war unser Umzugsstichtag. Ferner fielen die Aufwendungen für Pensionsrückstellungen um rund 160 000 Euro geringer aus wegen Personalentwicklungen in diesem Bereich.

Die Veranstaltung des Deutschen Ärztetages und Vorbereitungskosten für folgende Ärztetage liegen um rund 142 000 Euro über dem Voranschlag. Nicht berücksichtigt sind dabei ärztetagsbedingte Erträge in Höhe von rund 43 000 Euro. Schon für den laufenden Etat musste diese Etatposition angepasst werden.

Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wurde nicht zuletzt wegen der Aktivitäten des Bündnisses Gesundheit und der Verstärkung von Informationsdiensten um rund 22 000 Euro überschritten.

Die Reisekosten Geschäftsführung waren um rund 23 000 Euro überschritten. Wir haben diese Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr korrigieren können.

Die Aufwendungen für Mieten, Betriebskosten und Einrichtungsunterhalt beliefen sich auf rund 417 000 Euro, bei einem Voranschlag von 290 000 Euro. Zum Vergleich: Die gleichen Aufwendungen beliefen sich im vorangegangenen Geschäftsjahr für die Kölner Immobilie auf rund 593 000 Euro. Zum Zeitpunkt der Etatplanung für 2004/2005 konnten die Betriebskosten des neuen Gebäudes in Berlin naturgemäß nur geschätzt werden.

Die Position Sitzungsaufwendungen, Internationale Zusammenarbeit ist zum Voranschlag um rund 37 000 Euro überschritten. Dies hängt mit den Aktivitäten zusammen, die nach dem Umzug in Berlin verstärkt stattfanden, aber auch mit den zunehmenden Kontakten nach Mittel- und Osteuropa. Diese Kontakte sind allein schon deshalb wichtig, um dort die Freiberuflichkeit des Arztberufs und das System der ärztlichen Selbstverwaltung zu propagieren. Diese Arbeiten werden sich, strategisch gesehen, für uns als unschätzbar wertvoll in einem erweiterten Europa erweisen. Ich möchte an den eindrucksvollen Vortrag erinnern, den wir gestern zum Tagesordnungspunkt III über die Situation in Rumänien gehört haben.

Die Abschreibungen liegen bei rund 1 125 000 Euro mit einem Betrag von rund 178 000 Euro über dem Voranschlag. Dies liegt zu einem guten Teil daran, dass geplante Erstinvestitionen für das neue Gebäude unterhalb der Preisgrenze für mehrjährig abzuschreibende Gegenstände realisiert werden konnten. Dieser günstige Einkauf führt nun allerdings zu einer sofortigen Vollabschreibung mit entsprechender Auswirkung auf die Etatposition.

Die Abschreibungen auf das Gebäude und die Erstausstattung wurden durch die Verwendung entsprechender zweckgebundener Rücklagen in Höhe von insgesamt rund 989 000 Euro finanziert.

Die Aufwendungen für die Sitzverlegung - einschließlich Sozialplanaufwendungen - in Höhe von insgesamt gerundet 1 581 000 Euro werden ebenfalls aus der dafür eingerichteten Rücklage entnommen.

Eine Vielzahl von Etatpositionen ist neben dem schon genannten Personalkostenbereich teils deutlich unterschritten worden. Ich nenne die wesentlichen kursorisch:

-        Arzneimittelkommission um rund 77 000 Euro

-        Wissenschaftlicher Beirat um rund 12 000 Euro

-        Berliner und Brüsseler Büro um rund 61 000 Euro

-        Projekte Qualitätssicherung um rund 160 000 Euro, insbesondere wegen des weggefallenen Beitrags zum Koordinierungsausschuss

-        Reisekosten Vorstand und Ausschüsse um rund 21 000 Euro

-        Telekommunikationskosten um rund 30 000 Euro

-        Reinigungskosten um rund 20 000 Euro

-        Kopierkosten um nicht weniger als 59 000 Euro wegen neuer Verträge

Noch ein Wort zu den Erträgen. Die Erträge aus Fortbildungsveranstaltungen liegen um rund 35 000 Euro unter dem Voranschlag. Der Würzburger Kongress konnte wegen unseres Umzugs nicht stattfinden. Die Zinserträge liegen um rund 243 000 Euro über der Kalkulation. Insbesondere haben wir die zusätzliche Liquidität im Zusammenhang mit Bauratenzahlungen, Erstausstattung und Gebäudeabschreibungsrücklage fristenoptimal angelegt.

Die Gewinnausschüttung des Deutschen Ärzte-Verlags für dessen Geschäftsjahr 2003 lag mit rund 2,1 Millionen Euro zwar mit rund 1,1 Millionen Euro unter dem Vorjahresergebnis, aber immer noch deutlich über dem langfristigen Durchschnitt. Wir wussten, dass diese Gewinnhöhe nicht zu halten war.

Letztmalig ist der Gewinn pauschal in den Voranschlag eingestellt worden. Schon mit dem laufenden Geschäftsjahr werden es immer 75 Prozent des Vorjahresgewinns sein.

Nach Beschlüssen von Vorstand und Finanzkommission wurden aus der Gewinnausschüttung 1,2 Millionen Euro für Personal- und Sachaufwendungen des Projektbüros Elektronischer Arztausweis vorgesehen und rund 902 000 Euro der Betriebsmittelrücklage zugeführt.

Meine Damen und Herren, der Revisionsbericht enthält weitere Details zur Jahresrechnung, auf die ich mich beziehen darf.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Professor Fuchs.

Wir dürfen jetzt das Referat des Vorsitzenden unserer Finanzkommission, Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim, den ich hiermit herzlich willkommen heiße, hören. Wir sind gespannt auf Ihren Vortrag, Herr Koch. Bitte schön.