Dr. Koch, Referent: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jahresrechnung des am 30. Juni 2005 beendeten Geschäftsjahres 2004/2005 ist von der Finanzkommission und von ihrer Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung beraten worden. Grundlage war der auch Ihnen vorliegende Prüfbericht des Revisionsverbands ärztlicher Organisationen e. V., Münster, der von der Finanzkommission mit der Prüfung der Jahresrechnung beauftragt worden war.

Der Revisionsverband hat gemeinsam mit der kooperierenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rölfs Partner, Düsseldorf, den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In Zusammenhang mit diesem Vermerk ist auch die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Mittelverwendung bestätigt worden. Den Erfordernissen aus Satzung und Haushalts- und Kassenordnung an die Haushaltsführung der Bundesärztekammer ist damit in vollem Umfang entsprochen worden.

Erfreulich ist auch, dass das Geschäftsjahr mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 953 317,15 Euro abschließt. Sie haben den Ausführungen des Hauptgeschäftsführers die Gründe entnommen. Die wesentlichen Punkte, die hierzu beigetragen haben, waren die Personalaufwendungen wegen Stellenvakanzen in der Umzugsphase, die Pensionsrückstellungen und der Entfall des Beitrags zum Koordinierungsausschuss. Zur Vermeidung von Wiederholungen beziehe ich mich auf die Zahlenangaben von Professor Fuchs auch hinsichtlich der anderen angesprochenen Etatpositionen.

Der Geschäftsführer des Revisionsverbands hat in der Sitzung der Finanzkommission umfangreich über die wirtschaftliche Lage der Bundesärztekammer und die entsprechenden Kennzahlen referiert und in einem Zehnjahresvergleich dargelegt. Auch nach dem erfolgten Umzug und den noch erfolgenden Abwicklungen von Bauvorhaben und Sozialplan ist die Situation absolut zufrieden stellend und Risiken sind nicht erkennbar.

Wie im Vorjahr wurden im Vorfeld der Sitzung der Finanzkommission von Mitgliedern umfänglich schriftliche Fragen an die Geschäftsführung gestellt, auch vorab schriftlich beantwortet. Diese wurden in der Sitzung vertieft und ergänzt.

Die Finanzkommission hat der vorgelegten Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2004/2005 einstimmig zugestimmt. Ich bitte Sie, diesem Votum zu folgen.

Lassen Sie mich auftragsgemäß über weitere Beratungspunkte der Finanzkommission und deren Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung berichten.

Zunächst eine Personalie. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Dr. Hansen aus Nordrhein, konnte dieses Amt nicht mehr ausführen, da er hauptamtliches KV-Vorstandsmitglied wurde. Ich freue mich, dass Herr Kollege Köhler, Vertreter der Ärztekammer Schleswig-Holstein in der Finanzkommission, einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Auch an dieser Stelle, lieber Herr Kollege Köhler, nochmals herzlichen Dank dafür, dass Sie kandidiert haben. Ich freue mich auf eine gedeihliche Zusammenarbeit.

(Beifall)

Die Geschäftsführung hat der Finanzkommission ein Zwischenergebnis zur Prüfung des Ausstiegs aus dem Versorgungssystem VBL gegeben. Mit der VBL wird bisher die Zusatzversorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle geregelt. Aufgrund der hierfür stetig steigenden Kosten und der ungewissen Zukunft dieser Versorgungseinrichtung wurde dieser Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen und die Geschäftsführung ermuntert, weiter auf einen Ausstieg hinzuarbeiten.

Ein weiteres Thema waren die Sonderzahlungen an Beschäftigte zu Betriebsjubiläen und sonstigen Anlässen. Hier hatte die Arbeitsgruppe bereits einen Vorschlag über eine Revision gemacht. Auf Initiative der Finanzkommission wird dieses Thema nochmals behandelt werden.

Des Weiteren ist in der Arbeitsgruppe das Thema Pensionsrückstellungen behandelt worden. Die Rückstellungen für diese Altzusagen - bereits seit 1997 erfolgen keine Direktzusagen zur betrieblichen Altersversorgung mehr - sind auf einen realistischeren Rechnungszins von 4 Prozent statt 6 Prozent umgestellt worden. Dies entspricht den neuen Heubeck-Tabellen. Ferner soll bei den Pensionsrückstellungen die so genannte sozioökonomische Komponente berücksichtigt werden. Das bedeutet die Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenserwartung von Angestellten und Arbeitern.

An dieser Stelle schließt sich mein Bericht zum Jahresabschluss 2004/2005 wieder, nämlich mit der Verwendung der nicht verbrauchten Mittel dieses Geschäftsjahres. Auf Vorschlag der Finanzkommission hat der Vorstand beschlossen, den Pensionsrückstellungen entsprechend den vorgenannten Ausführungen einen Betrag von 827 317,15 Euro zuzuführen. Des Weiteren werden 50 000 Euro zum Aufbau einer Instandhaltungsrücklage verwendet. Diese dient nach Ablauf der Gewährleistungsfristen für das neue Gebäude dazu, größere, nicht planbare Reparaturen finanzieren zu können. Weiter werden 76 000 Euro in das Geschäftsjahr 2006/2007 vorgetragen.

Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir an dieser Stelle meinen herzlichen Dank an die Geschäftsführung des Deutschen Ärzte-Verlags, an die Herren Führer und Weber, für ihre geleistete Arbeit.

(Beifall)

Sie erwirtschaften in einer äußerst schwierigen Zeit ein deutliches Ergebnis, an dem wir, wie Sie soeben vernommen haben, teilhaben. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!

Bei Ihnen darf ich mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Herzlichen Dank, Herr Dr. Koch. Wir schließen uns aus wohlerwogenen Gründen dem Dank an die Herren Führer und Weber an.