Dr. Koch, Referent: Herr Präsident! Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jahresrechnung
des am 30. Juni 2005 beendeten Geschäftsjahres 2004/2005 ist von der
Finanzkommission und von ihrer Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung
beraten worden. Grundlage war der auch Ihnen vorliegende Prüfbericht des
Revisionsverbands ärztlicher Organisationen e. V., Münster, der von der
Finanzkommission mit der Prüfung der Jahresrechnung beauftragt worden war.
Der Revisionsverband hat gemeinsam mit der kooperierenden
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rölfs Partner, Düsseldorf, den
uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In Zusammenhang mit diesem
Vermerk ist auch die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Mittelverwendung
bestätigt worden. Den Erfordernissen aus Satzung und Haushalts- und
Kassenordnung an die Haushaltsführung der Bundesärztekammer ist damit in vollem
Umfang entsprochen worden.
Erfreulich ist auch, dass das Geschäftsjahr mit nicht
verbrauchten Mitteln in Höhe von 953 317,15 Euro abschließt. Sie haben den
Ausführungen des Hauptgeschäftsführers die Gründe entnommen. Die wesentlichen
Punkte, die hierzu beigetragen haben, waren die Personalaufwendungen wegen
Stellenvakanzen in der Umzugsphase, die Pensionsrückstellungen und der Entfall
des Beitrags zum Koordinierungsausschuss. Zur Vermeidung von Wiederholungen
beziehe ich mich auf die Zahlenangaben von Professor Fuchs auch hinsichtlich
der anderen angesprochenen Etatpositionen.
Der Geschäftsführer des Revisionsverbands hat in der Sitzung
der Finanzkommission umfangreich über die wirtschaftliche Lage der
Bundesärztekammer und die entsprechenden Kennzahlen referiert und in einem
Zehnjahresvergleich dargelegt. Auch nach dem erfolgten Umzug und den noch
erfolgenden Abwicklungen von Bauvorhaben und Sozialplan ist die Situation
absolut zufrieden stellend und Risiken sind nicht erkennbar.
Wie im Vorjahr wurden im Vorfeld der Sitzung der
Finanzkommission von Mitgliedern umfänglich schriftliche Fragen an die
Geschäftsführung gestellt, auch vorab schriftlich beantwortet. Diese wurden in
der Sitzung vertieft und ergänzt.
Die Finanzkommission hat der vorgelegten Jahresrechnung für
das Geschäftsjahr 2004/2005 einstimmig zugestimmt. Ich bitte Sie, diesem Votum
zu folgen.
Lassen Sie mich auftragsgemäß über weitere Beratungspunkte der
Finanzkommission und deren Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung berichten.
Zunächst eine Personalie. Der bisherige stellvertretende
Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Dr. Hansen aus Nordrhein, konnte dieses
Amt nicht mehr ausführen, da er hauptamtliches KV-Vorstandsmitglied wurde. Ich
freue mich, dass Herr Kollege Köhler, Vertreter der Ärztekammer
Schleswig-Holstein in der Finanzkommission, einstimmig zum stellvertretenden
Vorsitzenden gewählt wurde. Auch an dieser Stelle, lieber Herr Kollege Köhler,
nochmals herzlichen Dank dafür, dass Sie kandidiert haben. Ich freue mich auf
eine gedeihliche Zusammenarbeit.
(Beifall)
Die Geschäftsführung hat der Finanzkommission ein
Zwischenergebnis zur Prüfung des Ausstiegs aus dem Versorgungssystem VBL
gegeben. Mit der VBL wird bisher die Zusatzversorgung der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Geschäftsstelle geregelt. Aufgrund der hierfür stetig
steigenden Kosten und der ungewissen Zukunft dieser Versorgungseinrichtung
wurde dieser Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen und die Geschäftsführung
ermuntert, weiter auf einen Ausstieg hinzuarbeiten.
Ein weiteres Thema waren die Sonderzahlungen an Beschäftigte
zu Betriebsjubiläen und sonstigen Anlässen. Hier hatte die Arbeitsgruppe
bereits einen Vorschlag über eine Revision gemacht. Auf Initiative der
Finanzkommission wird dieses Thema nochmals behandelt werden.
Des Weiteren ist in der Arbeitsgruppe das Thema
Pensionsrückstellungen behandelt worden. Die Rückstellungen für diese
Altzusagen - bereits seit 1997 erfolgen keine Direktzusagen zur betrieblichen
Altersversorgung mehr - sind auf einen realistischeren Rechnungszins von 4
Prozent statt 6 Prozent umgestellt worden. Dies entspricht den neuen
Heubeck-Tabellen. Ferner soll bei den Pensionsrückstellungen die so genannte
sozioökonomische Komponente berücksichtigt werden. Das bedeutet die Berücksichtigung
der unterschiedlichen Lebenserwartung von Angestellten und Arbeitern.
An dieser Stelle schließt sich mein Bericht zum
Jahresabschluss 2004/2005 wieder, nämlich mit der Verwendung der nicht
verbrauchten Mittel dieses Geschäftsjahres. Auf Vorschlag der Finanzkommission
hat der Vorstand beschlossen, den Pensionsrückstellungen entsprechend den
vorgenannten Ausführungen einen Betrag von 827 317,15 Euro zuzuführen. Des
Weiteren werden 50 000 Euro zum Aufbau einer Instandhaltungsrücklage
verwendet. Diese dient nach Ablauf der Gewährleistungsfristen für das neue
Gebäude dazu, größere, nicht planbare Reparaturen finanzieren zu können. Weiter
werden 76 000 Euro in das Geschäftsjahr 2006/2007 vorgetragen.
Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir an dieser Stelle
meinen herzlichen Dank an die Geschäftsführung des Deutschen Ärzte-Verlags, an
die Herren Führer und Weber, für ihre geleistete Arbeit.
(Beifall)
Sie erwirtschaften in einer äußerst schwierigen Zeit ein
deutliches Ergebnis, an dem wir, wie Sie soeben vernommen haben, teilhaben.
Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!
Bei Ihnen darf ich mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Herzlichen
Dank, Herr Dr. Koch. Wir schließen uns aus wohlerwogenen Gründen dem Dank an
die Herren Führer und Weber an.
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