TOP VIII: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 - 30.06.2005)

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Ich bitte jetzt die Abstimmungsberechtigten, ihre Stimmkarten in Empfang zu nehmen, sofern sie sie noch nicht erhalten haben. Sie kennen ja das Abstimmungsverfahren.

§ 4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:

Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages, die Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die Delegierten einer Landesärztekammer nur einheitlich durch einen Stimmführer für ihre Kammer abstimmen. Der Stimmführer hat dabei so viel Stimmen wie die Zahl der seiner Ärztekammer nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.

Beachten Sie bitte, dass nach § 10 der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage Anträge zum Haushaltsvoranschlag nur mit der Maßgabe zur Abstimmung zugelassen werden, dass ein zustimmendes Abstimmungsergebnis lediglich einen Vorschlag für die Entscheidung zur Abstimmung durch die Stimmführer darstellt.

Wird ein Änderungsantrag durch diese Stimmführer angenommen, ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.

Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten. Die grüne Stimmkarte bedeutet "ja", die rote Stimmkarte bedeutet "nein". Enthaltungen gibt es nicht.

Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in alphabetischer Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der entsprechenden farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die schnellstmögliche Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.

Bevor wir aber zur Abstimmung kommen, findet eine Diskussion über den Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2004/2005 statt. Gibt es Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt? - Das ist nicht der Fall. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag VIII-1, der lautet:

Der Deutsche Ärztetag nimmt Kenntnis vom Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission über die Prüfung der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 - 30.06.2005) und vom Ergebnis der Prüfung durch den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. Münster.

Der Jahresabschluss der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2004/2005 (01.07.2004 - 30.06.2005) wird gebilligt.

Ich frage jetzt die einzelnen Kammern ab. Dann wird registriert, wie abgestimmt wird. Baden-Württemberg? - Grün. Bayern? - Grün. Berlin? - Grün. Brandenburg? - Grün. Bremen? - Grün. Hamburg? - Grün. Hessen? - Grün. Mecklenburg-Vorpommern? - Grün. Niedersachsen? - Grün. Rheinland-Pfalz? - Grün. Saarland? - Grün. Sachsen? - Grün. Sachsen-Anhalt? - Grün. Schleswig-Holstein? - Grün. Thüringen? - Grün. Westfalen-Lippe? - Grün.

(Zuruf)

- Entschuldigung, ich habe Nordrhein vergessen. Da wusste ich schon, wie abgestimmt wird; das ist das Problem. Bitte noch Nordrhein der Vollständigkeit halber. - Grün. Vielen Dank, Herr Stagge.

Damit ist das einstimmig angenommen. Der Jahresabschluss ist einstimmig gebilligt. Damit haben wir den Tagesordnungspunkt VIII erledigt.

Wir kommen nunmehr zu Tagesordnungspunkt IX:

© 2006, Bundesärztekammer.