TOP X: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2006/2007 (01.07.2006 - 30.06.2007)

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Dr. KochDr. Koch, Referent: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bis der Vorstand Ihnen den Haushaltsplan vorlegt, erfolgen eine ganze Reihe von Beratungsrunden. Nach einer internen Vorberatung im Geschäftsführungskreis, an der auch der Präsident, der Finanzbeauftragte des Vorstands und ich teilnehmen, wird der erste Entwurf in der Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung behandelt. Es folgen zwei Beratungen im Vorstand und eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe, bevor der Entwurf schließlich der Finanzkommission vorgelegt wird. Mit diesem Votum stellt der Vorstand den Entwurf in einer weiteren Sitzung endgültig auf.

Sie erkennen daraus die Sorgfalt, mit der sich die Verantwortungsträger der Aufgabe stellen, eine effiziente Haushaltsplanung voranzutreiben. Hierbei findet die Entwicklung des allgemeinen wirtschaftspolitischen Umfelds ebenso Berücksichtigung wie die aktuelle Situation der Ärztinnen und Ärzte.

Die einzelnen Änderungen zum Vorjahr hat Herr Professor Fuchs soeben ausgeführt. Ich möchte Ihnen eine Wiederholung ersparen und gleich auf den wesentlichen Teil der Beratungen der Finanzkommission zu sprechen kommen. Es entspann sich hier bezüglich der Ertragsseite eine längere Diskussion, die vom Verlagsgewinn ausgelöst wurde, der - Herr Professor Fuchs hat es erwähnt - um 250 000 Euro geringer eingestellt werden musste. Letztendlich wurde aber die Frage aufgeworfen, welche Steigerungsrate in den Gremien der Landesärztekammern zu vermitteln ist bzw. was in der gegenwärtigen schwierigen Situation ins Bild passt.

Per Abstimmung bestimmte man einen Steigerungssatz von 0 Prozent. Innerhalb dieser Budgetierung wurde der Haushalt dadurch ausgeglichen, dass die Differenz der Betriebsmittelrücklage entnommen wird - dies geleitet von der Wahrscheinlichkeit, dass die tatsächliche Gewinnausschüttung höher sein wird als der in den Haushalt eingestellte Gewinnbetrag, sodass hiermit die Betriebsmittelrücklage wieder aufgefüllt werden könnte.

Dem so aufgestellten Haushaltsvoranschlag hat die Finanzkommission einstimmig zugestimmt.

Meine Damen und Herren, im April hat die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung ein Modell beraten, wonach gegebenenfalls anfallende Differenzen der Etatposition "Ertrag Deutscher Ärzte-Verlag" im Vergleich zum Vorjahr aus der Betriebsmittelrücklage gegenfinanziert werden. Entsprechend anfallende nicht verbrauchte Mittel, die insbesondere anfallen werden, weil nur 75 Prozent des Vorjahresgewinns des Verlags eingestellt werden, sollen dann aber auch konsequenterweise wieder in die Betriebsmittelrücklage eingestellt werden.

Diese Vorgehensweise ist in den anderen Gremien und im Vorstand noch nicht besprochen. Aber hiermit würde der Sprengstoff eliminiert werden können, der sich bei einer rückläufigen Gewinnausschüttung ergibt.

Natürlich: Sollte es sich nicht mehr um Gewinnschwankungen, sondern um eine strukturelle Gewinnabsenkung handeln, müsste mittelfristig eine Anpassung erfolgen, die dann auch beitragswirksam sein kann. Darauf möchte ich ganz ausdrücklich hinweisen.

Nach ausführlichen Beratungen der Einzelpositionen, die teilweise auch schriftlich gestellt und ausführlich vorab schriftlich beantwortet wurden, wurde dem Haushaltsvoranschlag zugestimmt.

Somit wird Ihnen ein intensiv abgestimmter Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2006/2007 mit einem Volumen von 15 777 000 Euro vorgelegt.

Ich darf Sie um Zustimmung zu diesem Haushaltsvoranschlag bitten.

Bevor ich schließe, erlauben Sie mir, meine Damen und Herren, dass ich - wie in jedem Jahr; es wird immer herzlicher - meinen Dank ausspreche, und zwar zum einen an die Mitglieder der Kommission Mittelfristige Finanzplanung, die mich als Arzt in betriebswirtschaftlicher Hinsicht sehr unterstützen, denn ein Betriebswirt oder ein Volkswirt denkt zunächst einmal anders als ein normaler Mediziner. Ich bin den Herren und Frau Schmidt außerordentlich dankbar, dass sie immer Geduld aufbringen, bis ich die einzelnen Schritte nachvollziehen kann. Wir kommen immer zu einem erträglichen Ergebnis. Dafür bin ich ihnen ganz herzlich dankbar. Zum anderen gilt mein Dank der Geschäftsführung unserer Kammer, insbesondere Herrn Raabe mit seinen Mitstreitern im Dezernat VII. Herr Raabe, die Unterstützung Ihrerseits kann einfach nicht besser sein. Auch dafür herzlichen Dank.

Meine Damen und Herren, bei Ihnen bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Dr. Koch. Wir bedanken uns bei allen, die an dem von Herrn Dr. Koch geschilderten Marathon teilgenommen haben. Es ist wirklich ein sehr komplexer Vorgang mit vielen Beratungen. Jeder Haushalt ist sehr subtil vorbereitet.

Ich unterstütze ganz besonders, dass wir nicht in einer Situation sind, dass wir über Jahre Nullrunden fahren können. Das würde die Bundesärztekammer sukzessive schwächen. Dann ginge es uns so ähnlich wie den Krankenhäusern in Deutschland, die ja aus dem staatlichen Säckel zumindest so viel Geld bekommen sollen, dass sie sich wenigstens auf dem Istzustand halten können, was aber längst nicht mehr der Fall ist, sodass sie sukzessive verfallen. Das wollen wir der Bundesärztekammer nicht antun. Ich hoffe, jeder versteht, was ich meine.

Wir kommen zur Aussprache. Der erste Redner ist Herr Holzborn aus Nordrhein.

© 2006, Bundesärztekammer.