Dr. Koch, Referent: Herr Präsident! Meine Damen
und Herren! Bis der Vorstand Ihnen den Haushaltsplan vorlegt, erfolgen eine
ganze Reihe von Beratungsrunden. Nach einer internen Vorberatung im
Geschäftsführungskreis, an der auch der Präsident, der Finanzbeauftragte des
Vorstands und ich teilnehmen, wird der erste Entwurf in der Arbeitsgruppe
Mittelfristige Finanzplanung behandelt. Es folgen zwei Beratungen im Vorstand
und eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe, bevor der Entwurf schließlich der
Finanzkommission vorgelegt wird. Mit diesem Votum stellt der Vorstand den
Entwurf in einer weiteren Sitzung endgültig auf.
Sie erkennen daraus die Sorgfalt, mit der sich die
Verantwortungsträger der Aufgabe stellen, eine effiziente Haushaltsplanung
voranzutreiben. Hierbei findet die Entwicklung des allgemeinen
wirtschaftspolitischen Umfelds ebenso Berücksichtigung wie die aktuelle
Situation der Ärztinnen und Ärzte.
Die einzelnen Änderungen zum Vorjahr hat Herr Professor Fuchs
soeben ausgeführt. Ich möchte Ihnen eine Wiederholung ersparen und gleich auf
den wesentlichen Teil der Beratungen der Finanzkommission zu sprechen kommen.
Es entspann sich hier bezüglich der Ertragsseite eine längere Diskussion, die
vom Verlagsgewinn ausgelöst wurde, der - Herr Professor Fuchs hat es erwähnt -
um 250 000 Euro geringer eingestellt werden musste. Letztendlich wurde
aber die Frage aufgeworfen, welche Steigerungsrate in den Gremien der Landesärztekammern
zu vermitteln ist bzw. was in der gegenwärtigen schwierigen Situation ins Bild
passt.
Per Abstimmung bestimmte man einen Steigerungssatz von 0
Prozent. Innerhalb dieser Budgetierung wurde der Haushalt dadurch ausgeglichen,
dass die Differenz der Betriebsmittelrücklage entnommen wird - dies geleitet
von der Wahrscheinlichkeit, dass die tatsächliche Gewinnausschüttung höher sein
wird als der in den Haushalt eingestellte Gewinnbetrag, sodass hiermit die Betriebsmittelrücklage
wieder aufgefüllt werden könnte.
Dem so aufgestellten Haushaltsvoranschlag hat die
Finanzkommission einstimmig zugestimmt.
Meine Damen und Herren, im April hat die Arbeitsgruppe
Mittelfristige Finanzplanung ein Modell beraten, wonach gegebenenfalls
anfallende Differenzen der Etatposition "Ertrag Deutscher Ärzte-Verlag" im
Vergleich zum Vorjahr aus der Betriebsmittelrücklage gegenfinanziert werden.
Entsprechend anfallende nicht verbrauchte Mittel, die insbesondere anfallen
werden, weil nur 75 Prozent des Vorjahresgewinns des Verlags eingestellt
werden, sollen dann aber auch konsequenterweise wieder in die
Betriebsmittelrücklage eingestellt werden.
Diese Vorgehensweise ist in den anderen Gremien und im
Vorstand noch nicht besprochen. Aber hiermit würde der Sprengstoff eliminiert
werden können, der sich bei einer rückläufigen Gewinnausschüttung ergibt.
Natürlich: Sollte es sich nicht mehr um Gewinnschwankungen,
sondern um eine strukturelle Gewinnabsenkung handeln, müsste mittelfristig eine
Anpassung erfolgen, die dann auch beitragswirksam sein kann. Darauf möchte ich
ganz ausdrücklich hinweisen.
Nach ausführlichen Beratungen der Einzelpositionen, die
teilweise auch schriftlich gestellt und ausführlich vorab schriftlich
beantwortet wurden, wurde dem Haushaltsvoranschlag zugestimmt.
Somit wird Ihnen ein intensiv abgestimmter
Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2006/2007 mit einem Volumen von
15 777 000 Euro vorgelegt.
Ich darf Sie um Zustimmung zu diesem Haushaltsvoranschlag
bitten.
Bevor ich schließe, erlauben Sie mir, meine Damen und Herren,
dass ich - wie in jedem Jahr; es wird immer herzlicher - meinen Dank
ausspreche, und zwar zum einen an die Mitglieder der Kommission Mittelfristige
Finanzplanung, die mich als Arzt in betriebswirtschaftlicher Hinsicht sehr
unterstützen, denn ein Betriebswirt oder ein Volkswirt denkt zunächst einmal
anders als ein normaler Mediziner. Ich bin den Herren und Frau Schmidt
außerordentlich dankbar, dass sie immer Geduld aufbringen, bis ich die
einzelnen Schritte nachvollziehen kann. Wir kommen immer zu einem erträglichen
Ergebnis. Dafür bin ich ihnen ganz herzlich dankbar. Zum anderen gilt mein Dank
der Geschäftsführung unserer Kammer, insbesondere Herrn Raabe mit seinen
Mitstreitern im Dezernat VII. Herr Raabe, die Unterstützung Ihrerseits kann
einfach nicht besser sein. Auch dafür herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren, bei Ihnen bedanke ich mich für Ihre
Aufmerksamkeit.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank,
Herr Dr. Koch. Wir bedanken uns bei allen, die an dem von Herrn Dr. Koch
geschilderten Marathon teilgenommen haben. Es ist wirklich ein sehr komplexer
Vorgang mit vielen Beratungen. Jeder Haushalt ist sehr subtil vorbereitet.
Ich unterstütze ganz besonders, dass wir nicht in einer
Situation sind, dass wir über Jahre Nullrunden fahren können. Das würde die
Bundesärztekammer sukzessive schwächen. Dann ginge es uns so ähnlich wie den
Krankenhäusern in Deutschland, die ja aus dem staatlichen Säckel zumindest so
viel Geld bekommen sollen, dass sie sich wenigstens auf dem Istzustand halten
können, was aber längst nicht mehr der Fall ist, sodass sie sukzessive
verfallen. Das wollen wir der Bundesärztekammer nicht antun. Ich hoffe, jeder
versteht, was ich meine.
Wir kommen zur Aussprache. Der erste Redner ist Herr Holzborn
aus Nordrhein.
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