TOP X: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2006/2007 (01.07.2006 - 30.06.2007)

3. Tag: Donnerstag, 25. Mai 2006 Vormittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Holzborn, vielen Dank. Ein Dank aus Ihrem Munde zu diesem Etatansatz tut besonders gut, wenn ich das so sagen darf.

Was die Mehrwertsteuererhöhung anlangt, kann ich Ihnen nur sagen, dass wir die Wirkungen einer Umsatzsteuererhöhung mit einkalkuliert haben. Insofern kann ich Sie beruhigen, Herr Holzborn. Zu dem Zeitpunkt, als wir den Haushalt aufgestellt haben, konnten und mussten wir mit einer Mehrwertsteuererhöhung rechnen. Das haben wir getan.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. Diese Mehrwertsteuererhöhung ist ja mittlerweile vom Kabinett und vom Bundestag beschlossen. Sie kommt also. - Als nächster Redner bitte Herr Calles.

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