Debatte

Dienstag, 24. Oktober 2006, Nachmittagssitzung

Prof. Dr. habil. Schulze, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns am Vormittag bestätigt, dass wir alle gegen dieses Gesetz sind. Wir haben Beiträge von Politikern gehört, die sich zum Teil demaskiert haben,

(Beifall)

wenn ich an die Koalitionsvertreter denke, die im Grunde nichts, aber auch gar nichts Konstruktives haben beitragen können. Die Steilvorlage für die Opposition war gegeben. Zum Teil humoristisch, zum Teil ernsthaft sind hier konstruktive Dinge auf den Tisch gelegt worden.

Herr Crusius hat die DDR-Medizin kurz gestreift. Ich möchte hundert Jahre zurückgehen. Die Stammväter deutscher Berufs- und Standespolitik, Hermann Eberhard Richter und Hermann Hartmann, befanden sich in ähnlichen Konstellationen. Sie würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie dieses Gesetz vorgelegt bekämen. Sie haben sich damals standhaft gegen die Eingriffe des Staates in ärztliche Obliegenheiten gewehrt und Alternativen entwickeln können.

Wenn wir sehen - ich will nicht alles im Detail wiederholen -, dass die Gestalter und Träger des Systems zu Laufburschen degradiert werden sollen - das trifft für die KV und künftig vielleicht auch für die Kammer zu; das ist im Gesetzestext alles angelegt -, dann müssen wir uns dagegen entschieden wehren. Ich rufe also zum massiven Widerstand gegen diesen Gesetzentwurf auf. Das ist das Gebot der Stunde. Wir müssen möglicherweise vom Reagieren zu einem stärkeren Agieren kommen.

(Beifall)

Wir müssen aus der Situation herauskommen, dass die Ärzte als eine duldungsfähige Population gelten. Wir müssen unser Sorgetypverhalten ablegen. Es muss Klartext geredet werden. Ich könnte mir vorstellen - das werden wir sicherlich weiter diskutieren -, dass die Vorschläge von Herrn Montgomery und die Vorschläge, die in der Resolution enthalten sind, verdichtet werden und wir in diesem Dialog zu einem vernünftigen Ansatz hinsichtlich eines solchen Gesundheitsreformgesetzes kommen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Prof. Dr. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Danke schön, Jan Schulze. - Der nächste Redner ist Herr Kollege Albring aus Niedersachsen.

© Bundesärztekammer 2006