Prof. Dr. Kunze, Bayern: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ganz bewusst der Äußerung von Frau Kollegin Gitter anschließen, die vor wenigen Minuten die Rede der Ministerin hinsichtlich des Themas Kindergesundheit kritisiert hat. Ich halte es als Kinder- und Jugendarzt für beschämend oberflächlich, wie sie diese Thematik auf dem Deutschen Ärztetag in der Öffentlichkeit dargestellt hat.

(Beifall)

Da erwarte ich mir von einer Ministerin wirklich etwas mehr. Wenn sie es nicht kann, soll sie sich besser beraten lassen.

Ich muss eine weitere Kritik an der Rede der Ministerin vorbringen. Mich hat Folgendes sehr gestört. Sie hat sich auf der Eröffnungsveranstaltung eines Deutschen Ärztetages in eine originäre innerärztliche Aufgabe eingemischt, nämlich was die Weiterbildungsordnung angeht.

(Beifall)

Auch das steht einer Ministerin in dieser Form nicht zu. Sie hat ja auch noch betont, sie sei von einer Arztgruppe praktisch gebeten worden, das Thema anzusprechen. Wenn sie schon über dieses Thema spricht, dann sollte sie nicht nur Halbwahrheiten verbreiten. Sie hat die Thematik einseitig dargestellt und nicht das Notifizierungsverfahren und alles, was damit zusammenhängt, erwähnt. Das hat mich sehr gestört.

Ich möchte aus dem Hause von Frau Schmidt etwas zitieren, was die dortigen Ministerialbeamten verfasst haben:

Das Bundesgesundheitsministerium hat stets erklärt, dass die Frage, welche Weiterbildungen in Deutschland vorgesehen werden, Sache der Länder und der dortigen Ärztekammern ist und sich der Bund neutral verhält. Die Entscheidung zwischen verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ist eine rein innerärztliche Angelegenheit.

Es heißt weiter, das Interesse des Bundes bestehe darin, dass das in Deutschland vorgesehene und praktizierte Weiterbildungssystem europarechtlich die Vorgaben der Richtlinie 2005/36/EG erfüllt, sodass es keinen Anlass gebe, seitens der Europäischen Union ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einzuleiten.

Das stammt aus dem eigenen Hause von Frau Schmidt. Ich hätte mir gewünscht, das wäre richtig dargestellt worden. Ich fordere Sie als den Deutschen Ärztetag und den Präsidenten auf, diese Kritik der Ministerin zu übermitteln. Ich bitte um Unterstützung.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Kunze. - Das Wort hat jetzt die Präsidentin der Landesärztekammer Hessen, Frau Dr. Stüwe. Bitte.