Dr. von Ascheraden, Baden-Württemberg: Herr
Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde zu Recht gesagt, dass Ulla
Schmidt einer inhaltlichen Diskussion über ihr Gesetzeswerk völlig ausgewichen
ist. Wenn man mit Politikern spricht, hört man von der einen Seite immer
wieder, dass die Hälfte dessen, was sie beschlossen haben, auch bei ihnen
unbeliebt ist, das heißt, von der anderen Seite zu verantworten ist. Der
Schluss, den man daraus ziehen muss, lautet: An sich wird dieses Gesetz von
denen, die es initiiert haben, als nicht langfristig bestehend eingeschätzt.
Sie haben es jetzt halt hingestoppelt und müssen nun sehen, was dabei
herauskommt.
Es ist absehbar, dass das Kernstück dieses Gesetzes, nämlich
der Gesundheitsfonds, durchaus nicht mit solcher Sicherheit im Jahre 2009
kommt, wie das im Augenblick behauptet wird. 2009 ist ein Wahljahr. Es ist auch
nicht zu erwarten, dass die Große Koalition fortgesetzt wird.
Deshalb haben wir jetzt vielleicht die einmalige Chance, im
Hinblick auf die zukünftige Gesetzgebung, die etwa ab 2010 zu erwarten ist,
eine Strategiediskussion zu führen, und zwar nicht nur hier. Wir müssen sie
hier zwar initiieren, aber sie muss an der Basis der Ärzteschaft breit geführt
werden.
Wir müssen in diesen Diskussions- und Aktionsprozess auch die
Energie des vergangenen Jahres mitnehmen, damit wir besser vorbereitet sind und
besser aufgestellt sind als beim letzten Gesetz, als wir letztlich nichts mehr
bewegen konnten.
Ich meine, diese Botschaft muss von diesem Ärztetag ausgehen:
Wir brechen heute und nicht erst im nächsten oder übernächsten Jahr auf, mit
einer Strategiediskussion. Wir tragen sie in die Basis. Von dort müssen die
Ergebnisse zurückkommen. Daraus müssen gemeinsame Aktionen folgen.
Danke schön.
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank,
Herr von Ascheraden. - Jetzt Herr Holzborn aus Nordrhein.
|