Dr. Holzborn, Nordrhein: Herr Präsident! Meine
Damen und Herren Kollegen! Bei manchen meiner Vorredner habe ich das Gefühl: In
einer Oase wird gekläfft, aber die Karawane zieht weiter. Das war schon immer
so, das wird auch weiterhin wohl so sein. Sie finden in Ihren Unterlagen die
neueste Ausgabe des "Deutschen Ärzteblatts". Das ist die Nummer 19. Dort finden
Sie auf Seite 1272 eine Meldung über den Teststart der Gesundheitskarte in
Bochum. Ich möchte diesen Artikel nicht unkommentiert lassen. Ich denke, der
Herausgeber des "Deutschen Ärzteblatts", also auch die Bundesärztekammer,
sollte sorgfältiger auf das achten, was die Ärzte dazu sagen, und nicht einfach
weiterhin Parolen ausgeben. Dort steht:
Als erste freiwillige Anwendung wird der Notfalldatensatz
getestet.
Das ist mittlerweile das Argument, mit dem die Bevölkerung
eingewickelt werden soll, wie wichtig doch die Karte sei. In Ärztekreisen ist
aber von den Notärzten bis hin zu den Krankenhausärzten erkannt worden, dass
diese Anwendung nicht viel Geld bringt und manchmal auch unpraktikabel ist.
Deswegen wird sie nur ein ganz kleiner Teil dessen sein, was hinterher bewirkt
werden soll.
Ferner ist dort zu lesen:
Nach erfolgreichem Verlauf in Bochum und in den übrigen
sechs Testregionen sollen die Tests auf das Essener Stadtgebiet ausgedehnt
werden.
Die Essener Ärzte haben in einer Vollversammlung erklärt, dass
sie dies nicht tun wollen. Ich finde, es wäre richtig gewesen, in einem
solchen, wenn auch kurzen redaktionellen Beitrag darauf hinzuweisen.
Über die E-Health-Karte werden wir weiter diskutieren. Wer
gestern Abend bzw. heute Morgen die Gelegenheit hatte, im ZDF ein sehr, sehr
interessantes Fernsehspiel zu biometrischen Daten im Reisepass und zu
implantierbaren Datenchips zu sehen, wird sich sicherlich ein paar andere
Gedanken machen. Das dürfte sich durch die E-Health-Karte und die damit
verbundenen Möglichkeiten noch potenzieren.
Ich kann nur darauf hinweisen: Wir sollten sehr, sehr
sorgfältig mit diesem Gebiet umgehen und sehr aufmerksam sein.
Im Übrigen bin ich von Kollegen, die nicht hier sind,
beauftragt worden, die Frage zu stellen, wie weit der IT-Konzern Siemens bei
der Meinungsbildung zur Einführung der Karte mit Zahlungen nachgeholfen hat.
Ich danke Ihnen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank. Ich kann es nicht beantworten; vielleicht jemand anders. - Der nächste
Redner ist Herr Handrock aus Berlin. Bitte schön.
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