Dr. Nick, Rheinland-Pfalz: Sehr geschätzter Herr Präsident Hoppe! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist mein 17. Ärztetag, an dem ich als Delegierter teilnehme. Ich kann nur sagen, dass man nach 31 Jahren berufspolitischen Engagements zunächst einmal einen kleinen Schock verspürt, wenn man hier eine Diskussion erlebt, die wir vor 20 Jahren in gleicher Tiefe, in gleicher Diktion und mit gleichen Argumenten schon einmal geführt haben, und wenn man sieht, dass Dinge, die in Rostock und Köln bereits abgesegnet wurden, erneut auf dem Prüfstand stehen. Ich will die Argumente, die die Vorredner in vielen Punkten zutreffend aufgeführt haben, nicht wiederholen. Ich möchte den Appell unseres Präsidenten aufgreifen, der gesagt hat, wir sollten uns bemühen, hier und heute die Gemeinsamkeiten aller Betroffenen aufzugreifen. Dazu bedarf es natürlich einer Vertrauenskultur, die gegründet ist auf eine faire Information. Ich habe ein gewisses Informationsbedürfnis, das ich mit drei, vier Fragen umreißen möchte.

Herr Dr. Koch hat ausgeführt, selbst wenn bei uns Einheitlichkeit herrschte, müsste durch EG-Recht etwas geändert werden. Das ist bei mir anders angekommen. Ich habe es so verstanden, dass eine Einheitlichkeit eingeklagt wird, die wir bisher nicht vorgelegt haben. Die Problematik der Migration haben Sie dargestellt, das ist auch angekommen. Die Frage ist, wie wir uns dazu stellen.

Meine zweite Frage bezieht sich auf die Ausschließlichkeit klinischer Tätigkeit eines allgemein weitergebildeten Internisten. Da sagen unsere Rechtsberater: Die kann niemand garantieren, jeder wird vor dem Verfassungsgericht die Berufsfreiheit einklagen. Ich ersehe aus diversen Anträgen des Marburger Bunds und einiger Kollegen das Bemühen, beide Faktoren zu bedienen, nämlich einerseits das Selbstverständnis der Internisten und andererseits den dringenden Bedarf an weiteren Hausärzten, indem man die Rotationsstellen ins Gespräch bringt.

Die Frage ist: Sehen Sie überhaupt Chancen, ein solches Modell rechtssicher zu machen? Wir haben das in den Ländern über Jahrzehnte versucht, aber es ist nicht gelungen. Da gibt es mit Sicherheit großen Aufklärungsbedarf, wenn Vertrauen über die klaren Positionen hinweg, die gegeneinander abgesteckt wurden, geschaffen werden soll. Ich darf um eine entsprechende Ergänzung bitten.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Nick. - Jetzt Herr Kollege Fink, ebenfalls aus Rheinland-Pfalz.