TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Dasselbe gilt für den Antrag V-85. Wer möchte diesen Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Auch dieser Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen nunmehr zu dem Themenkomplex "Asylbewerber". Hier geht es um die Anträge 14 und 54.

Ich rufe zunächst den Antrag V-14 vom Vorstand auf. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 14 zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag V-54. Gibt es da den Wunsch nach einer Gegenrede? - Nicht. Dann stimmen wir ab. Wer möchte dem Antrag 54 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Einige Gegenstimmen. Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Damit kommen wir zu unserem letzten Komplex "Verschiedene Aspekte der ärztlichen Berufsausübung". Hier gibt es eine große Reihe von Anträgen.

Wir kommen zunächst zum Antrag V-4. Es geht um die Ächtung des "Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses" von 1933.

(Zuruf)

- Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag. Bitte schön.

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