Prof. Dr. Fuchs, Referent: Guten Morgen, Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Entsprechend unserer Satzung gebe ich Ihnen für den Vorstand Rechenschaft über die Jahresrechnung für das am 30. Juni 2006 zu Ende gegangene Geschäftsjahr 2005/2006. Als Beratungsunterlagen haben Sie den Finanzbericht in gebundener Form erhalten. Er enthält auf den weißen Seiten gedruckt den Prüfbericht des Revisionsverbands ärztlicher Organisationen e. V. Münster. Diese Prüfeinrichtung ist von der Finanzkommission mit der Prüfung der Jahresrechnung zum 30. Juni 2006 beauftragt worden.

Die Jahresrechnung schließt mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 1.596.764,10 Euro ab. Hiervon entfallen auf Personalaufwendungen rund 662.000 Euro, insbesondere aufgrund noch nicht endgültig infolge des Umzugs von Köln nach Berlin neu besetzter Stellen, aber auch wegen geringerer Pensionsrückstellungen in Höhe von 191.000 Euro.

Bei den satzungsbedingten Aufwendungen sind an namhaften Überschreitungen im Vergleich zum Voranschlag zu verzeichnen: der Deutsche Ärztetag um 43.000 Euro, wobei man hier die Erträge durch Weiterbelastung und Aussteller in Höhe von immerhin 70.200 Euro beachten muss.

Gestiegen sind die Aufwendungen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - aus der aktuellen politischen Situation heraus - um 26.000 Euro, die Aufwendungen der Zentralen Ethikkommission wegen erhöhter Sitzungsfrequenz um 9.400 Euro und das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin um rund 43.000 Euro zur Bearbeitung der Nationalen Versorgungsleitlinien und wegen des Projekts Patientensicherheit.

Eine Vielzahl von Etatpositionen der Aufwandsgruppe "satzungsbedingte Aufwendungen" blieben teils deutlich unter dem Ansatz:

-        die Fortbildungsaktivitäten um rund 21.000 Euro, allerdings korrespondierend mit geringeren Erträgen

-        Beitrag Arzneimittel-Informationsdienst um rund 155.000 Euro, da dort nicht verbrauchte Mittel aus dem Vorjahr verwendet werden konnten

-        Wissenschaftlicher Beirat um rund 32.000 Euro

-        Versorgungsforschung um rund 594.000 Euro, die für die bis zum Bilanzstichtag vom Vorstand beschlossenen Projekte zurückgestellt wurden

-        Büro am Sitz der Bundesregierung und der EU um rund 93.000 Euro wegen der bekannten Umstellung dieser Aktivitäten

-        Projekte Qualitätssicherung um rund 136.000 Euro; die Bundesärztekammer zahlt keinen Beitrag mehr an den Koordinierungsausschuss nach dessen Überführung in den Gemeinsamen Bundesausschuss, der Etatansatz wurde zwischenzeitlich korrigiert.

Bei den allgemeinen Verwaltungskosten ergaben sich nennenswerte Überschreitungen bei den Sitzungskosten durch eine deutliche Zunahme der Zahl von Sitzungen in Berlin. Dies geht einher - das fanden wir sehr erfreulich - mit einer Senkung der Reisekostenpositionen um 21.000 Euro bei der Geschäftsführung und immerhin 97.000 Euro bei Vorstand und Ausschüssen. Eine solche Senkung hat es, wie viele von Ihnen wissen, seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Insofern hat der Umzug nach Berlin auch hier seine Früchte getragen.

Die Bankgebühren liegen um rund 21.500 Euro über dem Ansatz wegen notwendig gewordener Umschichtungen. Langjährig konnten durch Sparanlagen Zinsen über dem Durchschnitt vergleichbarer Festgeldanlagen erzielt werden. Durch einen stufenweisen Rückgang dieser Sparverzinsung war eine Umschichtung in die anderen klassischen Anlagen wie Festgeld und festverzinsliche Wertpapiere geboten.

Neben den bereits angesprochenen Reisekostenpositionen liegen weitere Etatpositionen deutlich unter dem Voranschlag:

-        Porto- und Telefonentgelte um rund 31.500 Euro

-        Gebäudekosten, Einrichtungsunterhalt um rund 56.000 Euro

-        Büromaterial um 14.500 Euro

-        Kopiergerätekosten um 14.000 Euro

-        EDV-Betriebskosten um 23.000 Euro

-        Online-Aktivitäten um rund 10.000 Euro.

Die Abschreibungen erfolgen entsprechend dem sogenannten Rücklagenmodell. Das heißt, die Aufwendungen für die Gebäudeabschreibung und die für die Erstausstattung werden aus einer bestehenden zweckgebundenen Rücklage gespeist.

Die weiteren Abschreibungen ergeben sich aus den Anschaffungen der Vorjahre und der Umsetzung des Investitionsplans. Insgesamt liegen die Aufwendungen mit rund 897.000 Euro um rund 118.000 Euro unter dem Ansatz.

Die Aufwendungen für die Sitzverlegung umfassen insbesondere die Sozialplanaufwendungen mit 283.000 Euro, die entsprechenden Aufwendungen beim Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin in Höhe von 57.000 Euro und Ingenieur- und Anwaltskosten bei der Verfolgung von Gewährleistungsmängeln in Höhe von 78.500 Euro.

Planmäßig wurden im Geschäftsjahr 2005/2006 entsprechend den Beschlüssen Mittel in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro den Rücklagen und Rückstellungen zugewiesen

Noch kurz zu den Erträgen: Wie bereits angesprochen, liegen die Erträge aus Fortbildungsaktivitäten um rund 35.000 Euro unter dem Voranschlag. Die Erträge aus Beteiligungen, also im Wesentlichen der Gewinn des Deutschen Ärzte-Verlags, belaufen sich auf rund 1.767.000 Euro. Veranschlagt waren 1.575.000 Euro. Die Zinserträge fielen mit rund
421.000 Euro um 121.000 Euro höher aus als veranschlagt, ebenso die sonstigen Erträge, die um 53.000 Euro höher zu verzeichnen sind.

Insgesamt schließt die Jahresrechnung mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von
1.596.764,10 Euro. Darauf sind wir stolz.

(Beifall)

Der Prüfbericht schließt mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Ergänzend wurde die wirtschaftliche und sparsame Mittelverwendung bestätigt. Hierüber wird der Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Dr. Koch, noch weiter ausführen, ebenso wie über die Verwendung der nicht verbrauchten Mittel.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Professor Fuchs. Das sind gute Nachrichten. Gibt es dazu Nachfragen? - Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt VI b auf:

Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission der Bundesärztekammer über die Tätigkeit der Finanzkommission und die Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahres 2005/2006

Referent ist der Vorsitzende der Finanzkommission der Bundesärztekammer, Herr Dr. Koch aus Pleidelsheim. Herr Koch, bitte.