Dr. Koch, Referent: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ihnen wird ein Haushaltsvoranschlag vorgelegt, dem in dieser Form die Finanzkommission einstimmig zugestimmt hat. Herr Professor Fuchs hat bereits ausgeführt: Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf 15 144 000 Euro, also 663 000 Euro geringer als das Volumen für das laufende Geschäftsjahr. Meine Damen und Herren, ich halte das für eine ganz entscheidend wichtige Zahl. Nennen Sie mir irgendwo einen Haushalt, der kleiner ist als in den Vorjahren! Trotzdem ist - das möchte ich betonen - die Funktionsfähigkeit der Bundesärztekammer nicht infrage gestellt.

(Beifall)

Der Haushalt sieht keine Steigerung der Umlagezahlungen der Landesärztekammern vor. Es gibt also zum zweiten Mal eine, wie man so unschön sagt, Nullsteigerung. Die Haushaltskalkulation würde einen Steigerungsbetrag von 65 000 Euro ergeben. Dieser Betrag wird - wie beim Jahresabschluss 2005/2006 ausgeführt - aus den nicht verbrauchten Mitteln des abgeschlossenen Geschäftsjahres vorgetragen.

Herr Professor Fuchs hat exakt die wesentlichen Änderungen und Ergänzungen der Einzelpositionen vorgetragen. Auf Wiederholungen kann ich also verzichten.

Ich möchte darauf hinweisen, dass der Stellenplan unverändert bleiben wird.

Bei den Personalaufwendungen wirkt sich mit 75 000 Euro positiv aus, dass die Bundesärztekammer an die VBL kein Sanierungsgeld mehr zahlen muss. Da niemand vorausschauen kann, wie lange dies anhält, ist eine zweckgebundene Rücklage für diese Risiken eingerichtet worden. Beim Jahresabschluss habe ich Ihnen davon berichtet.

Bewährt hat sich zwischenzeitlich, dass die Gewinnausschüttung des Deutschen Ärzte-Verlags nicht mehr mit einem recht willkürlich festgelegten Festbetrag eingeplant wird. Es werden stets
75 Prozent der Vorjahresausschüttung eingestellt. Ferner ist in den Finanzgremien diskutiert werden, dass Schwankungen über die Betriebsmittelrücklage - in beiden "Richtungen" - ausgeglichen werden. Somit wirken sich Schwankungen kurzfristig nicht auf die Umlagen aus.

Die Zustimmung der Finanzkommission zu diesem Haushaltsvoranschlag erfolgte einstimmig ohne Enthaltung. Ich kann Ihnen eine Zustimmung uneingeschränkt empfehlen.

An dieser Stelle darf ich mich beim Vorstand und besonders bei Präsident Professor Hoppe für die gute Zusammenarbeit bedanken. Der Finanzbeauftragte des Vorstands, Herr Professor Hessenauer, hat in dieser Zusammenarbeit besonders gewirkt und im Vorstand die finanzwirtschaftlichen Aspekte stets vertreten. Dank auch an die Mitglieder der Finanzkommission und die Mitglieder der Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung", die wiederum für mehrere Sitzungen Zeit aufbringen mussten.

Lassen Sie mich Dank auch an Herrn Raabe und das Team seines Dezernats sagen. Ich wurde bei allen Fragen ausreichend und kompetent beraten. Auch in schwierigen Situationen fanden wir immer einen Weg, der zu einer guten Lösung führte. Nochmals herzlichen Dank, Herr Raabe, Herr Zielesch, Frau Schmidt und all die anderen!

(Beifall)

Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, zum Schluss meiner Ausführungen noch einen kurzen Rückblick auf die finanzielle Situation der Bundesärztekammer in den letzten acht Jahren werfen. Zunächst möchte ich daran erinnern, dass vor 14 Jahren die Liquidität der Bundesärztekammer infrage stand. Die Landesärztekammern können stolz sein, wenn ich Ihnen diesen kurzen Rückblick gebe, denn sie sind durch ihre jährlichen Beiträge natürlich entscheidend am Ergebnis beteiligt.

Wir haben in den vergangenen acht Jahren den Bau in Berlin realisiert und finanziell durch das Rücklagenmodell abgewickelt, den Sozialplan auf den Weg gebracht, der die laufenden Haushalte ebenfalls nicht mehr belastet, da auch hier rechtzeitig Rücklagen gebildet wurden, die Versorgungsforschung etabliert, die Betriebsmittelrücklage und alle anderen Rücklagen voll bedient, um nur die finanziell größten Projekte zu nennen. Die Bundesärztekammer steht also zurzeit finanziell gut da. Die Finanzkommission wird aber auch in Zukunft darauf achten, dass mit den Beiträgen der Landesärztekammern und den Ausschüttungen des Deutschen Ärzte-Verlags sparsam umgegangen wird. Das, meine Damen und Herren, versichere ich Ihnen ausdrücklich.

(Beifall)

Dass die guten Abschlüsse des Deutschen Ärzte-Verlags und die damit verbundenen hohen Ausschüttungen uns diese zu finanzierenden Aufgaben erleichtert haben, möchte ich ausdrücklich zum Ausdruck bringen.

Meine Damen und Herren, für Ihre Aufmerksamkeit darf ich mich bedanken.

(Beifall)