TOP IX: Wahlen

Donnerstag, 17. Mai 2007, Vormittagssitzung

Prof. Dr. Dr. h. c. Vilmar, Wahlleiter: Danke, Frau Stüwe.

Wir kommen dann zur Wahl. Dazu nehmen Sie bitte den weißen Stimmzettel und schreiben darauf den Namen eines der Kandidaten. Anmerkungen und Sonstiges würden den Stimmzettel ungültig machen. Sie müssen bitte den Namen aufschreiben; "ja" und "nein" geht nicht.

Wir führen auch diese Wahl an den Ihnen bekannten Wahlurnen durch.

Hat jeder, der wählen möchte, seine Stimme abgegeben? - Das scheint so zu sein. Dann schließen wir diesen Wahlgang. Ich bitte die Wahlurnen nach vorne zur Auszählung zu bringen.

Ich gebe das Ergebnis bekannt. 249 abgegebene Stimmen, ungültig 3. Das sind 246 Stimmen, davon 5 Enthaltungen. Das sind 241 zu zählende Stimmen. Das Quorum beträgt 121 Stimmen.

Das Quorum hat keiner erreicht. Auf Herrn Montgomery entfielen 110 Stimmen, auf Herrn Jonitz
67 Stimmen, auf Herrn Crusius 35 Stimmen und auf Frau Stüwe 29 Stimmen,

(Beifall)

sodass wir nun in einen zweiten Wahlgang zur Wahl eines Vizepräsidenten eintreten.

Zunächst die Frage, ob alle, die hier kandidiert haben, wieder kandidieren wollen? Herr Montgomery? - Ja. Herr Jonitz? - Ja. Herr Crusius? - Ja. Frau Stüwe? - Frau Stüwe kandidiert nicht.

(Beifall)

Es sind jetzt Herr Montgomery, Herr Jonitz und Herr Crusius vorgeschlagen. Damit keine Unruhe aufkommt: Erst im dritten Wahlgang erfolgt die Stichwahl, bei der allein die höchste Stimmenzahl entscheidend ist.

Jetzt nehmen Sie bitte den gelben Zettel. Haben Sie ihn?

(Zurufe)

- Die gelben Zettel werden jetzt verteilt. Wir haben noch gelbe Zettel im Hause; daran soll es nicht scheitern.

(Unruhe)

- Es besteht kein Grund zur Aufregung. Die Zettel werden gleich verteilt. Wenn Sie sich auf Ihre Plätze begeben, erleichtert das die Verteilung.

Wenn Sie wählen, schreiben Sie bitte wiederum nur den Namen eines Kandidaten auf. Weitere Anmerkungen machen den Stimmzettel ungültig. Schreiben Sie den Namen nach Möglichkeit auf die Vorderseite des Zettels. Das erleichtert den Auszählern die Arbeit, nicht dass der Name auf der Rückseite gesucht werden muss.

Haben alle gewählt, die wählen wollen? - Das scheint der Fall zu sein. Dann bitte ich die Urnen nach vorne zu bringen, damit ausgezählt werden kann.

Damit ist dieser Wahlgang geschlossen.

Das Ergebnis liegt vor. Zahl der abgegebenen Stimmen: 242, gültig abgegebene Stimmen:
242, Enthaltungen: 7, sodass 235 Stimmen zu zählen sind. Das Quorum beträgt also 118 Stimmen.

Das Quorum hat niemand erreicht. Herr Montgomery erhielt 104 Stimmen, Herr Jonitz 98 Stimmen und Herr Crusius 33 Stimmen. Es ist also ein dritter Wahlgang erforderlich.

Nun frage ich die beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl - das sind Herr Montgomery und Herr Jonitz -, ob sie bereit sind, zu kandidieren. Herr Jonitz? - Ja. Herr Montgomery? - Ja. Sie haben also die Wahl zwischen Herrn Jonitz und Herrn Montgomery.

Nehmen Sie jetzt bitte den blauen Wahlzettel, den manche auch als grün bezeichnen. Das Wahlverfahren ist wie gewohnt: Bitte nur einen Namen aufschreiben, keine weiteren Bemerkungen, seien sie intelligent oder dumm. Sonst ist der Stimmzettel ungültig. Dann gehen Sie bitte wieder an die bekannten Urnen.

Haben alle ihre Stimme abgegeben, die wählen wollten? - Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Urnen hier nach vorne zu bringen.

Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ergebnis liegt vor. Abgegebene Stimmen in diesem Wahlgang: 247, Zahl der ungültig abgegebenen Stimmen:
2, Enthaltungen: 10. In § 5 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Bundesärztekammer heißt es:

Es ist jeweils die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen erforderlich.

Es gilt also nicht mehr das Quorum.

Auf Herrn Montgomery entfielen 121 Stimmen, auf Herrn Jonitz 114 Stimmen.

(Beifall)

Damit ist Herr Montgomery zum Vizepräsidenten gewählt. Ich frage Herrn Montgomery, ob er die Wahl annimmt. - Ja. Damit ist Herr Montgomery neuer Vizepräsident der Bundesärztekammer. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!

(Beifall)

Wir kommen nun zur Wahl eines weiteren Vizepräsidenten. Ich bitte um Wahlvorschläge. Hier liegt schon ein Wahlvorschlag vor: Frau Goesmann, von Herrn Wagenknecht aus Niedersachsen eingebracht, versehen mit der nötigen Zahl von Unterschriften. Der Ihnen vorliegende Antrag IX-9 ist damit erledigt.

Es gibt einen weiteren Vorschlag von Frau Christiane Frenz. Sie schlägt Frau Elke Köhler als zweiten Vizepräsidenten vor.

Das sind die beiden Vorschläge, die bislang hier vorliegen. Werden weitere Personen vorgeschlagen? - Das scheint nicht der Fall zu sein.

Dann kommen wir jetzt zur Wahl zwischen diesen beiden Vorschlägen: Frau Goesmann und Frau Köhler.

(Zuruf: Vorstellung!)

- Sie wollen eine Vorstellung. Ich muss die beiden Vorgeschlagenen erst einmal fragen, ob sie überhaupt kandidieren wollen. Frau Goesmann? - Ja. Frau Köhler? - Ja.

Vorhin ist die Vorstellung beschlossen worden. Ich möchte die beiden Damen bitten, sich kurz vorzustellen; zwei Minuten, ohne riesige berufspolitische Grundsatzreden. Bitte, Sie haben das Wort, Frau Goesmann.

© Bundesärztekammer 2007