TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Dienstag, 20. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Dr. Schröder, Westfalen-Lippe: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße die wiedergewonnene Fokussierung der deutschen Ärzteschaft auf Patienten, auf Zuwendung und Fürsorge und auf die im strengen Sinne des Wortes humane Medizin. Das ist heute Vormittag durch die Preisträger der Paracelsus-Medaille in der entsprechenden Form deutlich gemacht worden. Das ist auch durch Ihre Erläuterungen, Herr Präsident, im "Deutschen Ärzteblatt" deutlich geworden. Ich finde es gut, dass dies nach außen transportiert wird.

Das allein reicht natürlich nicht für das "Ulmer Papier". Dem "Ulmer Papier" fehlt jede visionäre Kraft. Das "Ulmer Papier" besteht im Wesentlichen aus rückwärtsgerichteten Betrachtungen, aus Beschlüssen der Vergangenheit. Ihm fehlt das, was die Ärzteschaft zurzeit dringender denn je braucht. Wir finden Kommentare zu strittigen sozialpolitischen Themen wie beispielsweise die beitragsfreie Ehegattenversicherung, die Steuerfinanzierung der Krankenkassenbeiträge für Kinder. Das sind Fragen, die die Politik beantworten muss, zu denen die Ärzte natürlich eine Meinung haben können. Aber es ist problematisch, sich da eindeutig festzulegen.

Aus diesem Grund haben die Antragsteller einen Antrag vorbereitet, der leider noch nicht vorliegt. Ich bitte um Ihre Unterstützung, dass dieses Papier eindeutig als innerärztliches Thesenpapier, als Diskussionspapier und nicht als Dokument für die Parteien oder für die Öffentlichkeit angesehen wird und dass eine wesentliche Straffung dieses Papiers erfolgt. Der Prolog kann bleiben. Die sieben Thesen zur Versorgung, die dunkel hinterlegt sind, können als Thesen bestehen bleiben. Der Rest des jeweiligen Textes kann schlicht und einfach gestrichen werden.

Das Thema der Finanzierung kann man vielleicht unter Schmerzen und mit einem zugedrückten Auge akzeptieren, weil die Unterzeichner nicht alle glücklich damit sind, dass überhaupt eine Positionierung zum Thema Finanzierung erfolgt.

Ich bitte Sie hiermit herzlich um Unterstützung dieses Antrags.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. - Als nächste Rednerin bitte Frau Kollegin Rommel aus Thüringen.

© Bundesärztekammer 2008