TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Junker, Westfalen-Lippe: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir einen kurzen Rückblick. Wer vorgestern die KBV-Vertreterversammlung beobachtet hat, hat vielleicht genauso empfunden wie ich und viele andere: Ich habe mich geärgert, und ich habe mich geschämt. Ich habe mich geschämt wegen der Sprachlosigkeit dieser Kurie. Das war eher eine Vertreterversammlung einer Schlafwagengesellschaft. Das muss man sagen, wenn man frühere Vertreterversammlungen der KBV erlebt hat. Das war damals eine ganz andere Diskussionskultur.

Geärgert habe ich mich vor allen Dingen über das Wegwischen von ernsthaften Einwänden gerade der Delegierten aus Westfalen-Lippe. Man kann nicht einfach sagen: Das ist alles schon unterschrieben. Dann frage ich mich: Wer hat es denn unterschrieben?

Herr Köhler sagt: Wir bauen Windmühlen und keine Mauern. Statt Mauern gegen die Politik, gegen unsinnige Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses, gegen IQWiG und vieles andere, was uns in der niedergelassenen Praxis bewegt, baut er Windmühlen. Ich komme mir als niedergelassener Arzt ebenso wie viele andere Kollegen so vor, als seien wir in diesem System nur noch Don Quichottes. Statt sich als treibende Kraft zu einem zukunftssicheren und zukunftsfähigen System zu generieren, hängt das KBV-Modell von dem Zug der niedergelassenen Ärzte jetzt gerade die hoch spezialisierten Ärzte ab. Man fragt sich, was der nächste Waggon sein wird. Man wird sich dann vielleicht nicht mehr wundern müssen, wenn hinter der Dampflok nur noch der Tender hängt. Man muss sich dann fragen, wer dann noch die Kohle in den Tender schaufelt.

Die meisten werden sich fragen, wie man querdenkend solche Gedanken weiterverfolgen kann oder ob es nicht besser ist, vielleicht statt dieser Dampflok einen ICE davorzuspannen.

Diese Rolle der KBV als Interessenvertretung müssen offensichtlich zunehmend die Bundesärztekammer und die Landesärztekammern übernehmen. Das muss sich meines Erachtens, Herr Präsident, mehr in dem "Ulmer Papier" widerspiegeln. Wir müssten uns als niedergelassene Ärzte deutlicher wiederfinden.

Deswegen sollte man sich vor einer endgültigen Fassung mit der anderen Körperschaft in Verbindung setzen und versuchen, eine gemeinsame Formulierung zu finden.

Im Übrigen möchte ich Ihnen aus niedergelassener Sicht die beiden Anträge 30 und 31 aus Westfalen-Lippe zur Zustimmung empfehlen. Die Erfüllung dieser Forderung würde das "Ulmer Papier" zukunftsfähiger und aussagekräftiger machen.

Bei allen anderen Änderungsanträgen zum "Ulmer Papier" sollte man berücksichtigen, dass die notwendige Überarbeitung und Straffung dieses Papiers erfordert, dass viele Zusätze, die jetzt gefordert werden, nicht aufgenommen werden.

Danke.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Der nächste Redner ist Herr Kollege Munte aus Bayern.

© Bundesärztekammer 2008