TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich spreche als Mitglied des Teams, das dieses Papier verfasst hat, bewusst am Ende der Diskussion. Ich wollte die Diskussion an mir vorbeiziehen lassen und sehen, wie wir damit umgehen. Ich möchte Ihnen ganz ausdrücklich danken für die hochrangige und konstruktive Diskussion zum "Ulmer Papier", die wir hier führen. Wir haben uns nicht zerfleischt, wir haben es nicht abgelehnt, sondern es scheint sich abzuzeichnen, dass wir sagen: Auf die Positionierungen, die dort niedergelegt sind, können wir uns erst einmal einigen, haben aber diverse Änderungsvorschläge, die wir in dem Team, welches das "Ulmer Papier" erarbeitet hat und weiter tätig sein wird, weiter bearbeiten.

Ich freue mich, dass wir der Öffentlichkeit signalisieren können: Wir stehen zusammen hinter dem Arztbild, das dieses Papier repräsentiert, das auch die Grundlage für die Diskussion in den nächsten Tagen sein kann, wenn wir über unsere Rolle in der Zukunft, über die Kooperation der Gesundheitsberufe etc. diskutieren. In diesem Rahmen müssen wir auch das "Ulmer Papier" sehen.

Wir müssen im Vorwahlkampf zeigen, wo wir stehen. Ich glaube, dass wir durchaus etwas zur Finanzierung sagen können. Wenn wir den Teil A verabschieden, dann können wir auch den Teil B verabschieden. Wir können heute beides verabschieden. Ich würde mich freuen, wenn das so geschähe.

Ich möchte Ihnen signalisieren, dass wir jetzt zusehen müssen, wie wir mit den Änderungsvorschlägen umgehen. Das ist ja der Hauptpunkt. Wir haben zwei Möglichkeiten: Entweder stimmen wir einzeln über die Anträge ab und schauen, wo sich Mehrheiten finden, oder Sie haben das Vertrauen in den Vorstand und in das Redaktionskollektiv, dass Sie sagen, wir verweisen etliche der Änderungsanträge an den Vorstand zurück und schauen, dass er sie ordentlich einarbeitet, und zwar in dem Sinne, wie sich hier Mehrheiten finden.

(Beifall)

Kein Kapitel ist so oft umgeschrieben worden wie dasjenige, das die Versorgungsstrukturen betrifft. Das ist die ominöse Seite 20. Ich war dafür zuständig und war ganz traurig, dass es nicht gelungen ist, in diesem Punkt ein tragfähiges Papier zu erstellen, zumal ich mir von der Vertreterversammlung am Montag erhofft hatte, dass von dort etwas kommt, was wir hier als Diskussionsgrundlage benutzen können. Das ist aber nicht geschehen.

Aber wir haben ja das Angebot all derjenigen, die sich mit diesen Problemen befassen, noch einmal in eine strukturierte Diskussion über die Versorgungsstrukturen der Zukunft einzutreten. Das möchte ich aufgreifen. Wir sollten alle Anregungen, die gegeben wurden, anschauen und dann im Vorstand diskutieren, um Ihnen anschließend dieses Papier in geänderter Version vorzulegen.

Wir sollten das Papier heute also in Einigkeit verabschieden und nach außen hin demonstrieren, dass wir uns einig sind. Dann sollten wir die Änderungen vom Vorstand einarbeiten lassen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank. - Jetzt Herr Kollege Dehnst aus Westfalen-Lippe.

© Bundesärztekammer 2008