TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Emminger, Bayern: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte aus zwei Gründen ganz kurz zu Ihnen sprechen. Ihnen liegt unser - ich sage bewusst "unser" - Antrag I-2 vor. Hier sind offensichtlich redaktionelle Fehler unterlaufen. Ich will darauf hinweisen, dass Antragsteller die Kollegen Borelli, Lux, von Römer, Botzlar und meine Person sind. Der Anhang ist auch nicht verteilt worden; das ist schlicht und ergreifend der Text des Münsteraner Beschlusses von 2007, der ja die Grundlage unserer ganzen Diskussion ist.

Ich möchte in der mir verbleibenden kurzen Zeit auf einige Punkte zu sprechen kommen und Sie auf Folgendes aufmerksam machen. Dieses "Ulmer Papier", über das wir heute hoffentlich in positivem Sinne abstimmen werden, ist für heute und für diese Diskussion möglicherweise tatsächlich der kleinste gemeinsame Nenner. Dieses Papier, wie es Ihnen heute zur Abstimmung vorliegt, schadet niemandem und tut niemandem weh.

Ich glaube auch, dass man die zentralen Eckpunkte ärztlicher Tätigkeit nur ganz schwierig auf 35 Seiten zusammenpressen kann. Dieses Papier, in welcher Form auch immer es verabschiedet wird, muss am Tage X der größte gemeinsame Nenner sein. Dieses Papier darf kein Kompromiss sein, sondern muss von einem großen Konsens der Ärzteschaft getragen werden. Wir haben in letzter Zeit viel zu viele Kompromisse schließen müssen. Wir müssen achtgeben, dass wir nicht wieder um eines faulen Kompromisses willen Kompromisse schließen.

Ich muss Sie bitten, tatsächlich intensiv über die redaktionelle Arbeit nachzudenken und den Vorstand der Bundesärztekammer konkret zu beauftragen, mit dieser Arbeit entsprechend umzugehen. Eigentlich muss sich die gesamte deutsche Ärzteschaft an der Fortentwicklung dieses "Ulmer Papiers" beteiligen. Deswegen bitte ich Sie, dem Antrag der bayerischen Delegierten mit großer Mehrheit zuzustimmen.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön, Herr Emminger. - Als Nächster Herr Kollege Pilz aus Bayern.

© Bundesärztekammer 2008