TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Lutz, Bayern: Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen doch keine Angst vor der Abstimmung zu haben. Einige Punkte müssen dringend geändert werden; da können wir uns mehrheitlich dafür oder dagegen entscheiden. Dann bekommt die vom Vorstand gebildete Gruppe die Aufgabe, diese Dinge lesbar einzuordnen. Ich meine, es ist klar, dass man bei einzelnen Vorschlägen, die jetzt auf dem Tisch liegen, nicht lesbare Papiere erhält. Entscheidend ist aber doch, dass die Richtung klar ist, die das Plenum für das Erarbeiten vorgibt. Deshalb ist das "Ulmer Papier" nicht abzulehnen, sondern ihm ist zuzustimmen. Die Änderungen können eingearbeitet werden.

Ich meine, letztendlich ist die Lesbarkeit eines solchen Papiers wirklich eine redaktionelle Frage. Diejenigen, die die Redaktion bilden, müssen ja wissen, in welche Richtung das Papier gehen soll.

(Beifall)

Ich bitte darum, einen Antrag zu berücksichtigen, der noch nicht umgedruckt ist. Er betrifft auf Seite 32 die Zeile 16. Dort sollen die Worte "vor allem" gestrichen werden. Ich meine, alle drei aufgeführten Aspekte sind in ihrer Wertigkeit gleich. Keiner sollte bevorzugt werden. Wenn ein Aspekt bevorzugt werden sollte, dann die Freiheit des Patienten in der Wahl des Arztes. Ich meine, das ist aber nicht notwendig. Die Punkte sind gleichwertig.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Lutz. - Jetzt noch Frau Müller-Dannecker aus Berlin.

© Bundesärztekammer 2008