TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Müller-Dannecker, Berlin: Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben es hier mit einem Positionspapier der deutschen Ärzteschaft zu tun. Ich bin auf den Deutschen Ärztetag gefahren, damit wir für unsere Kammer hier sagen können, wie wir uns positionieren. Wenn wir uns heute hier mit einer Generalüberweisung an den Vorstand der Bundesärztekammer begnügen, weiß ich nicht, warum ich hierher gefahren bin.

(Beifall)

Wir müssen den Mut haben, uns hier zu positionieren. Das heißt natürlich nicht, dass jeder Antrag wortwörtlich übernommen wird. Selbstverständlich obliegt die Endredaktion dem Vorstand der Bundesärztekammer. Damit habe ich überhaupt kein Problem.

Ich meine, der Antrag von Herrn Montgomery muss diskutiert werden und ist noch lange nicht so reif, dass wir ihn unverändert in das "Ulmer Papier" aufnehmen können. Dann müssen wir ihn hier ablehnen und an anderer Stelle erneut diskutieren.

Aber wir hier haben doch eine Meinung. Wenn wir alles überweisen, wird für den Vorstand nicht klar, wie die Mehrheitsmeinung ist. Der Vorstand erhält von uns den Auftrag, welche Punkte einzuarbeiten sind und welche nicht.

(Beifall)

© Bundesärztekammer 2008