TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Prof. Dr. Griebenow, Nordrhein: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie Ihre Definition von "Änderungsantrag" aussieht. Ich habe gestern den Geschäftsordnungsantrag gestellt, einen Abschnitt komplett zu entfernen, nicht, ihn zu überarbeiten oder Ähnliches. Das verstehe ich an sich nicht als Änderungsantrag. Darüber sollte abgestimmt werden.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Das ist genauso ein Änderungsantrag wie ein Ergänzungsantrag, der ja hinsichtlich eines kompletten Abschnitts auch gestellt worden ist. Einem solchen Antrag widerfährt dasselbe Schicksal wie beispielsweise dem Antrag von Herrn Montgomery, der ebenfalls zu dem Konvolut gehört, das an den Vorstand überwiesen wurde, damit er dort weiter beraten wird. Er ist damit nicht irgendwo in der Versenkung verschwunden, sondern er ist weiter Beratungsgegenstand und Beratungsinhalt.

Gibt es weitere Fragen, bevor wir abstimmen? Auf jeden Fall werden wir bei der Abstimmung über das "Ulmer Papier" auszählen. Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag, bitte.

© Bundesärztekammer 2008