TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. (I) Reinhardt, Westfalen-Lippe: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir unterliegen jetzt ein bisschen manchen Missverständnissen. Wenn wir über jede redaktionelle Änderung, über Befindlichkeiten, die keine wesentliche inhaltliche Veränderung bedeuten, abstimmen, ist das eine Aufgabenstellung, die wir uns heute nicht antun müssen. Wir sollten aber schon schauen, welche der gestellten Anträge eine inhaltliche Botschaft enthalten, über die dieser Ärztetag ein Meinungsbild abgeben sollte, damit der Vorstand überhaupt weiß, wie das "Ulmer Papier" fortzuentwickeln ist.

(Beifall)

Sie bekommen ja gar keinen Eindruck, Herr Präsident, von der Versammlung hinsichtlich der inhaltlichen Vorstellungen, wenn darüber nicht abgestimmt wird. Das heißt, wir müssen schauen, welche Anträge eine inhaltliche Botschaft enthalten - beispielsweise der Antrag von Herrn Montgomery und andere Anträge - und welche Anträge nur redaktioneller Natur sind, über die wir hier nicht im Einzelnen diskutieren müssen.

Ich schlage vor, so vorzugehen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Dann wäre es aber fair, dass die Antragsteller selber entscheiden, für wie inhaltlich wichtig sie ihren Antrag finden, und sich überlegen, ob sie ihn nicht zurückziehen. Für den einen ist die Verschiebung eines Kommas inhaltlich extrem wichtig, für andere ist ein langer Text extrem wichtig. Ich glaube, die Antragsteller müssen selber entscheiden, was am "Ulmer Papier" unbedingt geändert werden muss und was vielleicht der weiteren Überarbeitung zugeordnet werden kann. Das können wir hier nicht leisten. Damit würden wir ihnen wahrscheinlich unrecht tun und uns selber die Finger verbrennen, ohne dass das eine satzungsmäßige Absicherung hätte.

Wir diskutieren weiterhin zur Geschäftsordnung. Jetzt bitte Frau Gitter.

© Bundesärztekammer 2008