TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Sehen Sie, so klärt sich alles, überindividuell und individuell. Das ist gut.

Wir stimmen jetzt zum zweiten Mal über den Antrag auf Überweisung der Änderungsanträge zum Text an den Vorstand ab, nachdem alle Stellung genommen haben, die dazu Stellung nehmen wollten. Wir zählen von vornherein aus.

Wer möchte nach dieser Debatte die Änderungsanträge zum "Ulmer Papier" komplett im Sinne einer pauschalen Überweisung an den Vorstand überweisen? - Das müssen wir gar nicht zählen, glaube ich. - Wer möchte das nicht? -

(Beifall)

Dann werden wir die Anträge einzeln durchgehen und danach das so gestaltete "Ulmer Papier" verabschieden.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kehren wir zu Tagesordnungspunkt I zurück und treten in die Abstimmung der vorliegenden Anträge ein. Die Liste ist hoffentlich bei Ihnen eingetroffen, sodass wir sie abarbeiten können. Es gibt einige kleine Änderungen, die uns die Rechtsabteilung empfohlen hat. Auch das werden wir bewältigen.

Es wird gewünscht, dass der Antrag 30 vor der Schlussabstimmung zur Abstimmung gestellt wird. Ich verstehe allerdings nicht so ganz, warum wir erst über alles abstimmen, wenn es anschließend gestrichen werden soll. Sollen dann nur Überschriften übrig bleiben? Dann müssten wir jetzt über diesen Antrag abstimmen und sagen, dass die ganzen Texte eigentlich entfallen, auf die sich die Änderungsanträge beziehen, sodass wir über Veränderungen nur noch bei dem abstimmen, was übrig bleibt. Das wäre einigermaßen logisch.

(Beifall)

Zur Geschäftsordnung Frau Haus. Bitte.

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