TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Haus, Nordrhein: Meine Wortmeldung heißt nicht, dass ich den Antrag so unterstütze, sondern ich versuche nur eine Erklärung dessen, was gemeint ist. Wie wird hinterher mit dem Papier verfahren? Über die einzelnen Anträge und über die Frage, in welche Richtung der Vorstand weiterarbeiten soll, muss in jedem Fall entschieden werden. Gegenstand dieses Antrags ist nur die Frage, wie man das Ganze herausgibt. Das heißt nicht, dass damit die Texte, die wir hier abstimmen, entfallen, sondern sie sollen in die Weiterentwicklung des Papiers einfließen. Wie gesagt: Ich unterstütze diesen Antrag damit nicht, sondern versuche nur eine Erklärung.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wenn man sich den Antrag ganz genau anschaut, sieht man, dass er eine Verschlankung haben möchte, sodass prägnante Thesen übrig bleiben. Übrig bleiben sollen der Prolog, die sieben Thesen zur Versorgung, die sieben Kapitelüberschriften des Teils A sowie der dunkel unterlegte Text sowie die dazugehörigen Zwischenüberschriften und die Forderungen zur Finanzierung einer patientengerechten Gesundheitsversorgung. Wenn dieser Antrag angenommen würde, wären nur diejenigen Anträge relevant, die sich auf den Prolog beziehen - dazu haben wir zwei Anträge -, dann die Anträge, die sich auf den fett gedruckten grau unterlegten Teil beziehen, und die Anträge, die sich auf die Überschriften beziehen. Alle Anträge, die sich auf den dünn gedruckten Text beziehen, wozu, wenn ich das richtig erkannt habe, die meisten Anträge gehören, wären gar nicht mehr Gegenstand der Abstimmung, wenn wir den Antrag 30 vor dem Durcharbeiten des Papiers annehmen. Ich glaube, das kann man nicht anders sehen.

© Bundesärztekammer 2008