Haus, Nordrhein:
Meine Wortmeldung heißt nicht, dass ich den Antrag so unterstütze, sondern ich
versuche nur eine Erklärung dessen, was gemeint ist. Wie wird hinterher mit dem
Papier verfahren? Über die einzelnen Anträge und über die Frage, in welche
Richtung der Vorstand weiterarbeiten soll, muss in jedem Fall entschieden
werden. Gegenstand dieses Antrags ist nur die Frage, wie man das Ganze
herausgibt. Das heißt nicht, dass damit die Texte, die wir hier abstimmen,
entfallen, sondern sie sollen in die Weiterentwicklung des Papiers einfließen.
Wie gesagt: Ich unterstütze diesen Antrag damit nicht, sondern versuche nur
eine Erklärung.
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wenn man
sich den Antrag ganz genau anschaut, sieht man, dass er eine Verschlankung
haben möchte, sodass prägnante Thesen übrig bleiben. Übrig bleiben sollen der
Prolog, die sieben Thesen zur Versorgung, die sieben Kapitelüberschriften des
Teils A sowie der dunkel unterlegte Text sowie die dazugehörigen
Zwischenüberschriften und die Forderungen zur Finanzierung einer
patientengerechten Gesundheitsversorgung. Wenn dieser Antrag angenommen würde,
wären nur diejenigen Anträge relevant, die sich auf den Prolog beziehen - dazu
haben wir zwei Anträge -, dann die Anträge, die sich auf den fett gedruckten
grau unterlegten Teil beziehen, und die Anträge, die sich auf die Überschriften
beziehen. Alle Anträge, die sich auf den dünn gedruckten Text beziehen, wozu,
wenn ich das richtig erkannt habe, die meisten Anträge gehören, wären gar nicht
mehr Gegenstand der Abstimmung, wenn wir den Antrag 30 vor dem Durcharbeiten
des Papiers annehmen. Ich glaube, das kann man nicht anders sehen. |