TOP IV: Auswirkungen der Telematik und elektronischen Kommunikation auf das Patient-Arzt-Verhältnis

Donnerstag, 22. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Dr. Köhne, Nordrhein: Sehr geehrter Herr Montgomery! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde mich beeilen. Ich bin überzeugt, dass wir uns inhaltlich näher sind, als es die knappen Abstimmungsergebnisse suggerieren. Die berechtigte Kritik im Antrag 12 und ganz besonders auch im Antrag des Vorstands richtet sich auf konkrete Verbesserungen bei der Telematikinfrastruktur. Das sollten wir mit großer Mehrheit unterstützen, um nach außen zu demonstrieren, dass wir uns innerhalb der Ärzteschaft einig sind. Wenn wir zusammenhalten, sind wir stark. Das haben wir bei den Streiks des Marburger Bunds auch bewiesen. Das kann auch die gesamte Ärzteschaft zeigen.

Ich möchte auf drei Punkte im Antrag 12 eingehen. Im letzten Absatz auf der ersten Seite fordern wir, die Telematikplattform zu stoppen. Wir wollen da nicht mehr mitmachen. Damit geben wir unseren Einfluss auf die Telematikstruktur auf. Dem können wir so nicht zustimmen. Wir können das inhaltlich weiterentwickeln. Ich schlage vor, diesen Absatz zu streichen oder zumindest umzuformulieren.

Der vierte Absatz auf der zweiten Seite des Antrags 12 enthält zwei Aussagen. Die eine Aussage lautet, dass bisher schon entstandene Lösungen bedarfsgerecht und vorbildlich seien. Die Richtigkeit dieser These bezweifle ich. Ich habe eine berechtigte Angst vor einem Wildwuchs bei den Telematiklösungen.

Zum anderen fordert man in diesem Absatz eine patientennahe Datenspeicherung, Stichwort: USB. Das ist auf der einen Seite berechtigt, auf der anderen Seite aber bereits im Vorstandsantrag adäquat abgebildet. Deshalb schlage ich vor, auch diese Passage zu streichen.

Der letzte Absatz beschreibt einen weiteren K.-o.-Schlag bei der Mitwirkung in der gematik. Dem können ich und viele andere Delegierte nicht zustimmen. Deshalb schlage ich vor, diese Formulierung ebenfalls zu streichen.

Ich möchte an Sie appellieren, die Änderungsanträge anzunehmen, die drei Punkte zu streichen und dann mit großer Mehrheit die Kritik nach außen zu äußern, um so zu versuchen, adäquaten Einfluss bei der Gestaltung der Telema­tikinfrastruktur zu erreichen, und zwar als Ärzteschaft insgesamt.

Vielen Dank.

(Beifall)

Vizepräsident Dr. Montgomery: Vielen Dank, Herr Köhne. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, ist das, was Sie hinsichtlich der Streichungen vorgetragen haben, identisch mit den vorliegenden Anträgen, die zum Teil bereits umgedruckt sind, zum Teil noch ausgehändigt werden. - Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Groß, Ärztekammer Nordrhein. Sie haben das Wort.

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