Dr. Brunngraber, Niedersachsen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu dieser mich etwas bedrückenden und wahrscheinlich noch näher zu bewertenden Gesamtvorgehensweise Folgendes sagen. Wir hatten hier im Saal auf demokratische Weise mit Mehrheit eine Entscheidung getroffen. Das war nicht eine Entscheidung, dass wir jetzt einen Katalog abarbeiten müssen, sondern die deutsche Ärzteschaft muss sich in dieser Frage deutlich entscheiden. Frau Groß, meine Vorrednerin, sagte mehrfach, wir sollten uns nicht unreflektiert verhalten. Das möchte ich auch nicht tun. Ich möchte diesen Rat auch nicht so gern auf mich beziehen.

(Beifall)

Wir haben heute im Laufe des Tages große Bemühungen hinsichtlich der Reflektion geleistet. Wir haben uns dabei zu einer Entscheidung durchgerungen. Ich finde die Revision, die ich hier erlebe, eigentlich doch sehr merkwürdig.

(Beifall)

Ich möchte das niemandem vorwerfen, aber ich hätte mir etwas mehr formalen Schutz für die Durchführung dieser Entscheidung gewünscht.

Ich will kurz auf die Sachfragen eingehen. Zunächst zur Kryptografie. Ich erinnere Sie noch einmal daran: Die Kryptografie existiert nicht. Sie ist im Februar 2008 vermutlich ausgeschrieben worden. Sie leben hinsichtlich des Vorhandenseins der Kryptografie in einer Illusion. Wir sollen hier über ein Luftgebäude entscheiden. Das können wir uns bei dem Ernst unserer Arbeit an der Front, wo wir im Alltag stehen, um die Gesundheit unserer Patienten, die sich auf uns verlassen müssen, die uns ja auch nicht komplett kontrollieren können, zu erhalten und zu verbessern, nicht erlauben. Wir müssen hier feste und klare Aussagen treffen und Antworten finden.

Deshalb möchte ich nochmals darum bitten, das Ganze nicht etwa als Fundamentalopposition zu verunglimpfen. Wir alle hier im Raum sind die Verteidiger zentraler ärztlicher Belange, die wir für die Bevölkerung treuhänderisch verteidigen müssen. Das hat nichts mit Fundamentalopposition zu tun.

(Beifall)

Das heißt, den Kern ärztlicher Arbeit gegen Ökonomisierung, Industrialisierung und staatlichen Eingriff zu verteidigen.

Ich möchte alle auffordern, vom Freiberufler zum Freiheitskämpfer zu werden bzw. diesen Kampf fortzusetzen.

In Antrag 12 steht an keiner Stelle, dass sich die Ärzteschaft damit kastriert und nicht mehr in der Lage wäre, Einfluss auf die Gestaltung einer von uns akzeptierten weiteren technologischen Entwicklung auszuüben.

(Beifall)

Sie können sich darauf verlassen: Sie können diesen Antrag mehrheitlich so abstimmen, wie er vorgelegt wurde. Wir werden es weiterhin machen können.

Es geht um die Automatik, dass wir uns möglicherweise auf einem Laufband befinden, und die Politik, wo wir morgen und übermorgen sind, wollen wir stoppen. Dann sagen wir: Wir wollen neu verhandeln. Wir setzen den Staat unter Druck und sagen, er muss eine neue Konzeption vorlegen. Das dürfen wir uns nicht aus der Hand drehen lassen, auch nicht wegen Papierkörben, die gegebenenfalls überlaufen. Was in den Papierkorb gehört, das gehört eben hinein.

Danke schön, meine liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall)

Vizepräsident Dr. Montgomery: Vielen Dank, Herr Brunngraber. - Herr Bartmann hat als Referent ums Wort gebeten.