TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 23. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Schüller, Nordrhein: Ich möchte etwas Grundsätzliches sagen. Es gibt zwei Anträge, die unter den Antragstellern meinen Namen aufführen. Ich habe diese Anträge aber nicht unterschrieben. Ich möchte diese Anträge auch nicht gestellt haben. Es handelt sich um die Anträge 29 und 50. Ich möchte, dass diese Anträge von einem der Unterzeichner zurückgezogen und hier gar nicht diskutiert werden. Das möchte ich gleich zu Beginn gesagt haben.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Das ist übertriebenes Vertrauen, wenn man so etwas in fremdem Namen macht. Man kann es auch juristisch ausdrücken; aber das tue ich jetzt nicht. Wir haben die Erklärung von Herrn Schüller zur Kenntnis genommen. Wir werden das beachten.

Wer möchte den Antrag VI-5 a befürworten? - Wer möchte das nicht? - Ich glaube, Sie wissen nicht so genau, um was es geht. Ich hatte das eben vorgelesen. Herr Bodendieck möchte den Satz etwas erweitern. Ich sehe darin materiell keine Gefahr. Jeder macht das kammertypisch. Die Profis sagen, es wäre besser, wir änderten nichts an dem Text, weil er eine klare Aufforderung ohne Abschwächung darstellt, dass die Kammern aktiv werden sollen.

Ich frage noch einmal: Wer möchte dem Antrag 5 a zustimmen?

(Zurufe)

- Danach habe ich vorhin schon gefragt. Ich habe mich gewundert.

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