TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 23. Mai 2008, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke sehr. - Dann frage ich: Wer ist für Vorstandsüberweisung? - Wer ist dagegen? - Das sind mehr. Ich frage also: Wer möchte den Antrag befürworten? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die klare Mehrheit. Der Antrag ist angenommen.

(Beifall)

Damit kommen wir zum Antrag VI-75. Das ist ein Antrag von Herrn Bodendieck. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer ist für den Antrag 75? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-66 von Herrn Professor Haupt aus Sachsen. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer ist für den Antrag 66? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Zu diesem Komplex haben wir nun noch den Antrag VI-85. Es geht um das Medizinproduktegesetz. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt Frau Müller-Dannecker zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Eine Enthaltung. Der Antrag ist mit großer Zustimmung angenommen.

Damit kommen wir zum nächsten Themenbereich: Gesundheitspolitik. Wir beginnen mit dem Antrag VI-4. Es geht um die Kosten-Nutzen-Bewertung durch das IQWiG. Änderungsanträge gibt es nicht. Möchte jemand gegen den Vorstandsantrag sprechen? Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer enthält sich? - Wer ist dagegen? - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VI-32. Dieser Antrag stammt von Herrn Lutz aus Bayern und weiteren Damen und Herren Delegierten.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Niemand. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Die Gegenprobe! - Das Erste war die Mehrheit. Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-33:

Der Deutsche Ärztetag lehnt die Erweiterung der Eigenbeteiligung in Verbindung mit Bonuszahlungen in einem System der Solidargemeinschaft ab.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Bitte, Frau Haus.

© Bundesärztekammer 2008