TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 23. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Junker, Westfalen-Lippe: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich darf daran erinnern, dass ein solcher Antrag hier schon vielfach gestellt wurde. Aber bisher hat sich in dieser Beziehung nichts getan. Ich meine, durch eine nochmalige Überweisung an den Vorstand wird es auch nicht besser. Ich denke, dass mehrseitige Anträge, die wir ja auch immer haben, sicher nicht erst vier oder fünf Tage vor dem Ärztetag verabschiedet werden. Es geht ja darum, dass man die umfangreichen Texte rechtzeitig zur Verfügung hat. Ich glaube, dass man das auch früher als nur eine Woche vorher machen kann.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielleicht könnte ich vice versa darum bitten, dass, wenn, wie das beim "Ulmer Papier" und im Zusammenhang mit der Telematik geschehen ist, die Texte vier Wochen vorher verschickt werden, die Anträge, die sich auf eine Änderung beziehen, etwas früher bekannt gemacht werden.

Die Antragsflut stellt innerhalb der Sitzungen eine große Schwierigkeit dar, vor allen Dingen, wenn es sich um materiell bedeutsame Fragen handelt. Sicher sind diejenigen, die sich frühzeitig mit einer Thematik beschäftigen, auch schon früher zu dem Schluss gekommen, die Änderung einer bestimmten Passage zu wünschen.

Wir stimmen jetzt ab. Herr Fuchs hat die Vorstandsüberweisung beantragt. Herr Junker hat die Gegenrede gehalten. Dann stimmen wir jetzt über die Vorstandsüberweisung ab. Wer stimmt ihr zu? - Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? - Das ist die Mehrheit. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Gut. Dann machen wir künftig nur noch einseitige Anträge.

(Heiterkeit)

Ich meine "einseitig" nicht im Sinne der Haltung, sondern was das Papier betrifft.

(Zuruf)

- Da haben Sie schon recht. Aber es gibt ja vorher Versammlungen und Ähnliches.

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