Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen
Dank. - Dann entscheiden wir jetzt, ob wir diesen Antrag an den Vorstand
überweisen. Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wer
stimmt für den Antrag? - Viele. Wer ist dagegen? - Weniger. Wer enthält sich? -
Dann ist der Antrag angenommen.
(Beifall)
Nun kommen wir zum Antrag
VI-23 von Frau Dr. Borelli aus Bayern. Die Finanzminister und
Wissenschaftsminister der Länder werden aufgefordert, die Besoldung der
Professoren strukturell zu reformieren und auf ein international
konkurrenzfähiges Niveau anzuheben, damit sie uns nicht alle weglaufen. Gibt es
eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer ist dafür, dass wir den Antrag
annehmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag angenommen.
Dann kommt der Antrag
VI-24, ebenfalls von Frau Dr. Borelli sowie von Herrn Dr. Botzlar. Gibt es
den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dafür? -
Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist klar angenommen.
Den Antrag VI-50
gibt es nicht mehr, weil Herr Schüller ihn gar nicht stellen wollte und auch
nichts davon wusste, dass er ihn gestellt hat. Das liegt aber nicht an ihm,
sondern an anderen.
Damit kommen wir zum Thema Qualitätssicherung. Der erste
Antrag zu diesem Thema ist der Antrag
VI-2 vom Vorstand. Änderungsanträge gibt es nicht. Gibt es den Wunsch nach
einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt für den Antrag 2? - Wer
ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.
Jetzt kommen wir zum Antrag
VI-81:
Der 111. Deutsche Ärztetag empfiehlt den Landesärztekammern,
regelmäßig öffentliche Veranstaltungen zu den Themen "Qualität" und
"Patientensicherheit" durchzuführen.
Ich schätze, da freut man sich über das, was in dieser
Beziehung in Nordrhein passiert. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das
ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? -
Auch dieser Antrag ist angenommen.
Jetzt kommen wir zum Themenkomplex Menschenrechte und
Asylbewerber. Da kommen wir zunächst zum Antrag
VI-9 des Vorstands. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer
stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.
Jetzt kommen wir zum Antrag
VI-79. Im Antragstext soll es zwei Änderungen geben, sodass der Antrag dann
lautet:
Für die Beurteilung von Flugreisetauglichkeit dürfen ausschließlich
speziell qualifizierte Ärzte beauftragt werden. Der 111. Deutsche Ärztetag
fordert die Innenminister der Länder auf, den mit der Bundesärztekammer
erarbeiteten und im Dezember 2004 verabschiedeten Informations- und Kriterienkatalog
einzuführen und der Ärzteschaft zur Kenntnis zu geben. Der 111. Deutsche
Ärztetag in Ulm fordert die Landesärztekammern auf, berufsrechtlich gegen Ärzte
vorzugehen, die die einschlägigen Resolutionen der Ärzteschaft und die
ethischen Grundsätze ärztlichen Handelns verletzen.
Ich glaube, über die beiden vorgenommenen Streichungen müssen
wir gar nicht abstimmen. Oder möchte Frau Künanz gegen die Streichung der Gesundheitsämter
votieren, weil sie dort tätig ist? Die Änderung kommt von den Antragstellern
selbst. Sie müsste die Antragsteller bezirzen, dass sie es wieder aufnehmen.
Bitte, Frau Künanz. |