Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Sie werden ja sowieso informiert. Das ändert sich auch nicht, wenn wir sie hier streichen.

Wenn die Antragsteller diesen Text streichen, ist er gestrichen. Über die Änderungen brauchen wir nicht abzustimmen, weil die Antragsteller diese selber vorgeschlagen haben.

Wer möchte gegen den Antrag in dieser Form sprechen? - Niemand. Dann stimmen wir ab. Wer stimmt dem Antrag 79 zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag in der geänderten Fassung angenommen.

Wir kommen jetzt zum Antrag VI-78. Da bitten die Autoren um folgende Änderung. Dort soll der Hinweis auf die Gesundheitsämter gestrichen werden, sodass es heißt:

... versagen Ärzte im Auftrag von Sozialämtern Patienten manchmal dringend erforderliche Behandlungen ...

Frau Künanz ist bestimmt auch dafür, denn das wollen wir den Gesundheitsämtern nicht unterschieben. Diese Änderung wird von den Antragstellern selber gewünscht. Deshalb brauchen wir darüber nicht abzustimmen. Wer möchte gegen den Antrag sprechen?

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Möchte jemand gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Formal. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wer stimmt für den Antrag? - Das ist die Mehrheit. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist in der geänderten Fassung angenommen.

Wir kommen jetzt zum Antrag VI-58. Da gibt es textliche Änderungen. Im Anfangssatz "Der 111. Deutsche Ärztetag fordert die Bundesregierung deshalb erneut auf ?" soll das Wort "deshalb" gestrichen werden. Am Ende von Punkt 1 soll es statt "unterfallen" heißen: "unterliegen". Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Nein. Wer stimmt dem Antrag 58 zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist dieser Antrag in der geänderten Fassung angenommen.

Wir fahren fort mit dem Antrag VI-77. Keine Änderungen, keine Gegenrede. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag angenommen.

Wir kommen nun zum nächsten Themenkomplex, der Weiterbildung. Hier rufe ich zunächst den Antrag VI-86 auf. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Dann kommen wir zum Antrag VI-87, der ebenfalls die Weiterbildung betrifft. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen jetzt zum letzten Themenkomplex: Verschiedenes. Wir kommen zunächst zum Antrag VI-18 betreffend die Entbürokratisierung ärztlicher Tätigkeit. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Jetzt rufe ich den Antrag VI-64 von Frau Albrecht aus Sachsen auf. Er betrifft die elektronische Impfdatenbank.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Möchte jemand gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Bitte, Herr Zöllner.